Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 24.09.2008, 18:00 - 21:00
Liste der Paragraphen
- § 167 - Abgrenzung des Geschäftskreises der Ersten Bürgermeisterin/ des Ersten Bürgermeisters und Stellenausschreibung
- § 168 - 37. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schwäbisch Hall; hier: Sitzverteilung im Gemeinderat zu den Kommunalwahlen 2009
- § 169 - Hochschule Heilbronn - Standort Schwäbisch Hall; hier: Zuschuss an die Hospitalstiftung für die Außenstelle
- § 170 - Hochschule Heilbronn - Campus Schwäbisch Hall, hier: Umbau des Bürogebäudes Ziegeleiweg 4 - Information zum aktuellen Planungsstand und Gesamtkostenübersicht -
- § 171 - Aufstellung des Bebauungsplans „3. Änderung im Bereich Salierweg“; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 172 - Aufstellung des Bebauungsplans „Katzenkopf - 2. Änderung“; hier: Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss
- § 173 - Umgebungsrichtlinie der EU hier: Geplante Maßnahmen im Rahmen der Lärmaktionsplanung und Öffentlichkeitsbeteiligung
- § 174 - Änderung der Vergüngungssteuer-Satzung
- § 175 - Finanzierung der Investitionskosten für die Tiefgarage Kocherquartier durch die Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH hier: Erhöhung der Kreditaufnahmen im Wirtschaftsplan 2008 der Stadtwerke und Ausfallbürgschaft durch die Stadt
- § 176 - HALLKOM Telekommunikation und IT Schwäbisch Hall GmbH; hier: Anpassung und Änderung des Gesellschaftsvertrags
- § 177 - Thomas-Schweicker-Hauptschule; hier: Vorstellung der Konzep tion für die Klassen 7 - 9 des weiterführenden Montessorizugs
- § 178 - Einführung einer Senioren-Gutscheinkarte
- § 179 - Erlassregelung Betreuungskosten Verlässliche Grundschule und offene Ganztagesbetreuung
- § 180 - Bezuschussung der Mittagessen in den städtischen Tageseinrichtungen für Kinder und an den Schulen
- § 181 - Waldfriedhof; hier: Naturbestattung unter Bäumen (Änderung der Friedhofssatzung)
- § 182 - Energiebeauftragter der Stadt Schwäbisch Hall; hier: Einstellung von Herrn Heiner Schwarz-Leuser
- § 183 - Annahme von Spenden
- § 184/1 - Verschiedenes: Gründung einer Arbeitsgruppe „Demographische Entwicklung und Kommunalpolitik Schwäbisch Hall 2030“; hier: Antrag von Stadtrat Prof. Dr. Blobel
- § 184/2 - Verschiedenes: Diskussion über die Sportstätten in Schwäbisch Hall
- § 184/3 - Verschiedenes: 1. Damenfußballclub Schwäbisch Hall e. V.; hier: Kündigung des Kooperationsvertrages mit dem SSV zum 30.06.09
- § 184/4 - Verschiedenes: Sperrung des Hofpfads wegen Bauarbeiten
- § 184/5 - Verschiedenes: Versetzung von Ruhebänken am Seeweg in Hessental