Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 28.07.2010, 18:20 - 20:45
Liste der Paragraphen
- Begehung Kocherquartier bzw. ZOB wg. ZOB-Dach/ Präsentation "Band der Sympathie" bzw. Aufstellung des Bebauungsplans Schwäbisch Hall-Hessental, Mittelhöhe I; hier: Nördliche Ergänzung
- § 160 - Einsetzung und Verpflichtung von Herrn Hanspeter Schümann als Mitglied im Gemeinderat
- § 161 - Neubesetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien
- § 162 - Vorläufiger Jahresrechnung 2009 der Stadt
- § 164 - Haushaltszwischenbericht, 1. Halbjahr 2010
- § 164 - Haushaltsüberschreitungen 2009 (über- und außerplanmäßige Ausgaben)
- § 165 - Verkaufspreise im Wohngebiet "An der Breiteich"
- § 166 - Bustransport für Kindergartenkinder aus den Teilorten, hier: Antwort der Verwaltung vom 12.07.2010 zum Antrag von Stadtrat Sakellariou vom 09.11.2009
- § 167 - Bestellung von Frau Sabine Hinderer zur Standesbeamtin im Standesamtsbezirk Schwäbisch Hall
- § 168 - Annahme von Spenden
- § 169/1 - Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Haus der Bildung: a) Umstrukturierung des Fachbereichs Jugend, Schule & Soziales/ Einrichtung des Fachbereichs Außerschulische Bildungseinrichtungen; b) Besetzung der Stelle "Leitung des Fachbereichs Außerschulische Bildungseinrichtungen"
- § 169/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Vorauszahlung an den Eigenbetrieb Friedhöfe Schwäbisch Hall zur Liquiditätssicherung im laufenden Betrieb
- § 169/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Beteiligung der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH an der KWA Contracting AG
- § 169/4 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Weitere Stammkapitalerhöhung bei der Energieversorgung Olching GmbH zur Übernahme von Fernwärmenetz, Fernwärmenetzbetrieb und den Kundenverträgen der Gemeinde Olching
- § 170/1 - Verschiedenes: 43. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Eigenbetriebssatzungen Friedhöfe und Abwasserbeseitigung
- § 170/2 - Verschiedenes: Verkaufsoffene Sonntage 2011
- § 170/3 - Verschiedenes: Bilanz Touristik, 1. Halbjahr
- § 170/4 - Verschiedenes: Verkauf des Bibersfelder Löschfahrzeuges LF 8
- § 170/5 - Verschiedenes: Bereitstellung eines Teils des Preisgeld „Klima und Co“ als Deckungsmittel für die Ausgaben der Einzelraumsteuerung im Gymnasium bei St. Michael
- § 170/6 - Verschiedenes: Auszahlung Grundförderung 2010 für die städtischen Sportvereine
- § 171/1 - Fragestunde: Verkehrsbelastung Sudetenweg - Antwort an Stadtrat Reber auf seine Anfrage im GR vom 30.06.2010, § 153/1 -
- § 171/2 - Fragestunde: Feuerwehrzufahrt Keckenhof - Antwort an Stadtrat Neidhardt auf seine Anfrage im GR vom 19.05.2010, § 112/3 -
- § 171/3 - Fragestunde: Kauf des Erbbaurechts vom Verein Sportfreunde Schwäbisch Hall e. V. - Antwort an Stadtrat Weber auf seine Anfrage im GR vom 30.06.2010; § 152/2 -