Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 18.05.2015, 18:05 - 19:50
Liste der Paragraphen
- Neue Lindachbrücke Unterwöhrd: Aufhebung des Sperrvermerks/ Versand der Unterlagen
- § 113/1 - Bürgerfragestunde: Lindachbrücke, Planungsprozess Unterwöhrd, Odeion
- § 113/2 - Bürgerfragestunde: Neubau Globe, Unterwöhrd
- § 113/3 - Bürgerfragestunde: WLAN
- § 114 - Aufhebung Schulbezirk der ehemaligen Grundschule Gailenkirchen
- § 115 - Freies WLAN im Stadtgebiet
- § 116 - Änderung der Hundesteuersatzung
- § 117 - Bebauungsplan "Eltershöfer Steige", Gelbingen; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 118 - Bebauungsplan "Sonnenrain", Hessental; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
- § 119 - Ergänzungssatzung Gänswad Bibersfeld-Sittenhardt; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 120 - 8. Fortschreibung des Flächennutzungsplans (Teilfortschreibung Windenergie); hier: Behandlung der Stellungnahme der Bevölkerung/Träger öffentlicher Belange und erneuter Auslegungsbeschluss
- § 121 - Verkaufspreise im Wohngebiet "An der Breiteich II und III"
- § 122 - Verkaufspreise im Baugebiet "Breitwiesen VII", Gailenkirchen
- § 123 - Energetischen Erneuerung der Straßenbeleuchtung; a) Vergabe der Lieferung und Montage des Beleuchtungsmaterials; b) Bereitstellung der überplanmäßigen Mittel
- § 124 - Arbeitsvergabe Straßenbeleuchtung Leonhard-Kern-Weg, Kreuzäcker
- § 125 - Erweiterung der Breit-Eich-Grundschule und Neubau der Kita Gottwollshausen; hier: Vergabe Dachabdichtungsarbeiten
- § 126 - Annahme von Spenden
- § 127/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Schmierereien Baustellenschilder Büro Statik Baumann
- § 127/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Richtlinien für die Vergabe von Anstecknadeln der Stadt Schwäbisch Hall; hier: 1. Ergänzung - Anstecknadel Bronze - vom 15.05.2015
- § 127/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Streik in den städtischen Tageseinrichtungen für Kinder
- § 127/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Stromtankstellen im Stadtgebiet
- § 127/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: 5. a) Nachfolgebau Globe-Theater; hier: Information des Gemeinderats; b) Äußerungen von Stadträtin Koch
- § 127/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Haller Globe-Theater auf dem Unterwöhrd; hier: Antrag der Freilichtspiele Schwäbisch Hall e. V. auf Verlängerung der Aufstellfrist und Realisierung eines Nachfolgebaus auf den Unterwöhrd
- § 127/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Parkhaus Kocherquartier; hier: Situation bei Überfüllung des Parkhauses
- § 127/8 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Falsches Parken und Behinderung von Rettungszufahrten
- § 127/9 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Zunehmende Verstöße von Fahrradfahrerinnen/ -fahrern
- § 127/10 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Kreisverkehr am Schulzentrum West, Berliner Straße/ Neue Reifensteige; hier: Verlegung der Fußgängerquerung
- § 127/11 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Taschenabstellflächen an Parkautomaten