§ 127/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: 5. a) Nachfolgebau Globe-Theater; hier: Information des Gemeinderats; b) Äußerungen von Stadträtin Koch (öffentlich)
Sachvortrag:
Stadtrat Schorpp bittet, alle Mitglieder des Gemeinderats über die vorgesehene Planung des Globe-Nachfolgebaus zu informieren - bislang ist dies nur in nichtöffentlicher Sitzung des BPA vom 09.03.2015 erfolgt.
Oberbürgermeister Pelgrim führt aus, dass es sich lediglich um einen Entwurf der Objektplanung handelt. Über die Kosten kann derzeit noch nichts gesagt werden - deshalb wurde vorerst von einer Präsentation im Gemeinderat abgesehen.
Stadträtin Koch sieht sich als fraktionsloses Mitglied des Gemeinderats ohnehin von vielen Informationen ausgeschlossen. Sie sieht sich dazu gezwungen, an vielen beschließenden Ausschuss-Sitzungen (BPA, HospA) als Zuhörerin teilzunehmen, um überhaupt den Inhalten der Gemeinderatssitzung folgen zu können. Sie begrüßt die Ausführungen von Stadtrat Schorpp. Es wird Zeit, dass nicht nur „in den Elefantenrunden“ informiert wird, sondern dass auch „die Affen“ Informationen erhalten.
Oberbürgermeister Pelgrim verwarnt Stadträtin Koch. Er fordert sie auf, die Bezeichnung von Mitgliedern des Gemeinderats als „Affen“ oder „Hunde“ zu unterlassen. Beleidigungen haben im Gemeinderat nichts zu suchen.
Stadträtin Koch widerspricht: Sie habe die Mitglieder des Gemeinderats nicht beleidigt.
Stadtrat Kaiser schließt sich Oberbürgermeister Pelgrim an: Auch er hält das Verhalten von Stadträtin Koch für nicht angemessen. Sie begründet ihre Ablehnung zur Windkraft mit der Äußerung „ein paar beschließen und drücken dies durch“. Dies stellt eine Beleidigung und Missachtung eines jeden Mitglieds des durch freie und geheime Wahlen legitimierten Gemeinderats dar.
