Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 15.03.2017, 18:15 - 19:31
Liste der Paragraphen
- § 45 - Bürgerfragestunde: Stadtleitbild 2025
- § 46 - Stadt Schwäbisch Hall: Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2016
- § 47 - Gründung Windpark Rote Steige GmbH & Co. KG
- § 48 - 8. Fortschreibung Flächennutzungsplan (Teilfortschreibung Windenergie); hier: Behandlung der Stellungnahmen aus der zweiten erneuten Auslegung (§3 Absatz 2 BauGB) und Feststellungsbeschluss
- § 49 - Bebauungsplan Wolfsbühl, Kreuzäcker; hier: Satzungsbeschluss
- § 50 - Bebauungsplan Solpark Sparkasse - 2. Änderung, Hessental; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 51 - Renaturierung Kocher und Fischaufstiegsanlage im Bereich Weilerwiese; hier: Kostenfortschreibung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
- § 52 - Arbeitsvergabe barrierefreier Umbau der Bushaltestelle „Hagenbacher Ring - Richard-Wagner-Weg“
- § 53 - Arbeitsvergabe Deckeninstandsetzung der Neuen Reifensteige und Umbau des Gehwegs zu einem Geh- und Radweg
- § 53 - Energetische Erneuerung der Straßenbeleuchtung; hier: Auftragsvergabe zur Lieferung und Montage des Beleuchtungsmaterials (LED), Bauprogramm 2017, Teil 1
- § 54 - Arbeitsvergabe Erneuerung der Hirtengasse (ab Haller Straße) in Hessental
- § 56 - Erschließung Baugebiet „Am Sonnenrain“, Hessental, BA I/2017; hier: Bewirtschaftungsbeschluss und Vergabe der Kanalbauarbeiten
- § 57 - Neuwahl eines stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schwäbisch Hall, Abteilung Ost
- § 58 - Annahme von Spenden
- § 59/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfragen der SPD-Fraktion, StR Kaiser vom 09.01.2017 zum Schlussbericht des Fachbereich Revision für den Jahresabschluss 2015; hier: Antwort der Verwaltung
- § 59/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Jahresauftrag Ortskanalisation; hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung
- § 59/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Planungsstand der Messe im Karl-Kurz-Areal, Hessental; hier: Antwort der Verwaltung
- § 59/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Stadt Schwäbisch Hall 2008 bis 2012
- § 59/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Planung der Querungshilfe Martin-Luther-Straße in Sulzdorf; hier: Beschluss des Ortschaftsrats
- § 59/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Veröffentlichung von Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem
- § 59/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur
- § 60/1 - Fragestunde: Öffnungszeiten Sammelplätze für Baum- und Strauchschnitt
- § 60/2 - Fragestunde: Sanierungsmaßnahmen am Schulzentrum West
- § 60/3 - Fragestunde: 3. Freizeitanlage Weilerwiese
- § 60/4 - Fragestunde: GWG Schwäbisch Hall Objektgesellschaft mbH & Co. KG Pflegeheim Hessental/ Haus Sonnengarten, Hessental
