§ 56 - Erschließung Baugebiet „Am Sonnenrain“, Hessental, BA I/2017; hier: Bewirtschaftungsbeschluss und Vergabe der Kanalbauarbeiten (öffentlich)
Sachvortrag:
Aufgrund der starken Bauplatznachfrage wird die HGE in Kürze die Erschließungsmaßnahmen des Bauabschnittes I im Baugebiet Am Sonnenrain öffentlich ausschreiben. Ein Teil der Ausschreibungen betrifft die Bauleistungen des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung. Es ist geplant, das Vergabeverfahren in den nächsten Wochen durchzuführen.
Die Vergabe erfolgt an den preisgünstigsten Bieter. Eine Aufstellung der Bieter wird zu einem späteren Zeitpunkt vorgelegt.
Um eine zügige Auftragsvergabe und Durchführung zu ermöglichen, soll mit diesem Bewirtschaftungsbeschluss die Verwaltung zur Auftragsvergabe ermächtigt werden. Durch diese Ermächtigung wird der eigentlich notwendige Beschluss des Gemeinderats ersetzt.
Dies entspricht dem Vorgehen vom Baugebiet „An der Breiteich“, Bauabschnitt II und III. Mit dieser Vorgehensweise wurden hier gute Erfahrungen gemacht, die Maßnahme war günstiger als vorab angenommen.
Die Kostenberechnung beläuft sich auf 1.666.000 € brutto. Die notwendigen Haushaltsmittel sind im Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung enthalten.
Von den für 2015 und 2016 vorgesehenen 2.700.000 € wurden bisher rund 700.000 € bewirtschaftet. Die nicht bewirtschafteten Mittel werden im Wirtschaftsplan 2018 neu eingeplant.
Stadträtin Koch nimmt Bezug auf ein Schreiben der katholischen Diözese Rottenburg-Stuttgart, wonach angefragt wird, ob im Baugebiet Sonnenrain auch ein sozialer Wohnungsbau vorgesehen ist.
Fachbereichsleiter Planen und Bauen Klink erläutert, dass es sich um einen Angebotsbebauungsplan handelt und hierdurch grundsätzlich jede Art des Wohnungsbaus möglich ist. Die Ausgestaltung obliegt hierbei den Investoren. Die Stadt selbst könnte allenfalls über die GWG tätig werden.
Oberbürgermeister Pelgrim würde sich freuen, wenn die Kirche als Investor in Erscheinung treten würde.
Beschluss:
Der Arbeitsvergabe für die Erschließungsarbeiten Sonnenrain, Bauabschnitt I wird zugestimmt.
Die Verwaltung wird ermächtigt, den Auftrag der Kanalbauarbeiten zu erteilen.
(einstimmig - 31)
