Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 01.07.2015, 18:05 - 22:25
Liste der Paragraphen
- § 154 - Bürgerfragestunde
- § 155 - Masterplan bzw. Themensammlung zur Entwicklung entlang des Kochers - Antrag der SPD-Fraktion vom 11.12.2014 -
- § 156 - Zweite Spielstätte der Freilichtspiele; a) Betriebliche Grundlagen; b) Standort-Alternativprüfung; c) Bewertung des bisherigen Globe-Theaters als dauerhafte Spielbetriebsstätte; d) Beauftragung einer Untersuchung zum Umbau des Globe-Theaters in eine dauerhafte Spielstätte
- § 157 - Freiraumplanung Weilerwiese; hier: Promenade und Freizeitanlage/ Revitalisierung Kocher
- § 158 - Entwurf Kindergartenbedarfsplan 2015/2016
- § 159 - 8. Fortschreibung des Flächennutzungsplans (Teilfortschreibung Windenergie); hier: Zurückweisung des Einspruchs der Gemeinde Michelbach gegen den Beschluss des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall vom 11.06.2015
- § 160 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Teurershof - Erweiterung Waldorfschule"; hier: Abwägung frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung und Auslegungsbeschluss
- § 161 - Festlegung eines verbindlichen Rahmens für die Befreiung von der im Bebauungsplan "An der Breiteich", BA 2 und 3, festgesetzten Erdgeschossbodenhöhe (EFB)
- § 162 - Hospitalforstbetrieb; hier: Forsteinrichtung für die Jahre 2015 - 2024
- § 163 - Hospitalangelegenheiten: Jahresabschluss des hospitalischen Forstbetriebs 2014
- § 164 - Korrektur der Jahresrechnung der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für die Jahre 2005 - 2009
- § 165 - Bewerbung Schwäbisch Halls als europäische Kulturhauptstadt; hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FDP vom 21.04.2015
- § 166 - Erneuerung der Trinkwasserleitungsnetze in den Hagenbachhallen II und III im Schulzentrum West
- § 167 - Annahme von Spenden
- § 168/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Sanierung und Neuvermietung der Jugendherberge Schwäbisch Hall
- § 169/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: TTIP; hier: Gemeinsames Positionspapier des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) und der kommunalen Spitzenverbänden Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeindebund sowie dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU)
- § 169/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Unfallhäufungspunkt K 2576 - Westumgehung/ Einmündung Gottwollshausen - Antwort der Verwaltung auf die Anfrage von StRin Jörg-Unfried vom Beirat FV vom 21.04.15 bzw. GR 29.04.2015 -
- § 169/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Zuschuss für den Umbau des Gebäudes des Club alpha 60 e. V.
- § 169/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Sitzung des Beirats Flugplatz/Verkehr
- § 169/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Betreutes Wohnen In den Ilgenwiesen; hier: Barrierefreiheit