Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 24.07.2019, 18:05 - 20:22
Liste der Paragraphen
- Vergabe Mittagessensversordung Grundschule Breit-Eich/ Anmerkung zur Tagesordnung
- § 214/1 - Bürgerfragestunde: Umgestaltung Haalplatz/ Weilertunnel
- § 215 - Renaturierung Kocher - Naturnahe Umgestaltung Kocher im Bereich der Weilerwiese, Erstellung Fischaufstiegsanlage am Dreimühlenwehr und bewusstseinbildende Maßnahmen; hier: Sachstandsbericht und Vergabe von Planungsleistungen
- § 216 - Neubau Kreisverkehr „Sonnenhof“ mit Bushaltestellen sowie Straßenteilerneuerung Neue Reifensteige und Sudetenweg; hier: Freigabe des Entwurfs und Vorbereitung Ausschreibung
- § 217 - Umgestaltung Haalplatz und Unterwöhrd; hier: Ergebnis des VgV-Verfahrens – Auftragsvergabe von Planungsleistungen
- § 218 - Strukturuntersuchung Spielplätze; hier: Vorstellung der Untersuchung und anstehende Spielplatzneuplanungen
- § 219 - Aktivpark Ackeranlagen; hier: Vorstellung der Konzeption für den Aktivpark, Billigung der Planung, Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
- § 220 - Entwicklung „Bahnhofsareal Süd“ hier: Vermarktungsprozess und Anforderung an die Bewerbung der Anker- und Anliegerprojekte
- § 221 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0112-14/02 „Sanierungsgebiet Katharinenvorstadt 2. Änderung Kunsthalle“; hier: Vorstellung des Vorhabens
- § 222 - Bebauungspläne: Bebauungsplan Nr. 1216-01/01 Ortsmitte Gottwollshausen - 1. Änderung Hohlgasse; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nach § 13a BauGB
- § 223 - Bebauungspläne: Bebauungsplan Nr. 0174-15 Bahnhofsareal Unterführung; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 224 - Bebauungspläne: Bebauungsplan Nr. 0313-01/20 „Solpark Nord 1. Änderung“; hier: Abwägung der öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss
- § 225 - Bebauungspläne: Bebauungsplan Nr. 0318-01/07 Mittelhöhe - Krone Areal; hier: städtebaulicher Entwurf; Antrag auf Durchführung VEP
- § 226 - Entwicklung eines Bürger-Haines am Schafbrunnenweg
- § 227 - Straßenbenennung in den Baugebieten Sonnenrain, Hessental und Langäcker, Bibersfeld
- § 228 - Beschaffung Kommandowagen; hier: Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 11.000 €
- § 229 - Beschaffung Gerätewagen Atemschutz/Strahlenschutz; hier: überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 179.000 €
- § 230 - Beschaffung Gerätewagen Gefahrgut; hier: überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 230.000 €
- § 231 - Erschließung Bahnhofsareal, Äußere Erschließung, KVP Neue Reifensteige, Ring- und Ritterstraße: Arbeitsvergabe
- § 232 - Spielplatz Klingenäcker Sulzdorf; hier: Arbeitsvergabe Landschaftsbauarbeiten und Spielgeräte
- § 233 - Arbeitsvergabe: Gewässerumgestaltungsmaßnahmen am Kocher in Gelbingen; hier: Beauftragung und Mittelbereitstellung
- § 234 - Arbeitsvergabe: Straßenunterhaltung 2019 Los 1 – 3 (Salinenstraße, Fischweg, Heilbronner Str. u. a.).
- § 235/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Verkehrsknoten Westumgehung K2576 – Grohwiesenstraße (BG Breiteich) LSA: Rechtsabbiegespur (Tischvorlage)
- § 235/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Prüfungsbericht GPA der Bauausgaben der Stiftung des Hospitals zum Heiligen Geist 2013 - 2016
- § 235/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Städtebauliche Entwicklung „Gräterweg“
- § 235/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Beantwortung von Fragen zum Weilertunnel; hier: Stellungnahme der Verwaltung
- § 235/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Aufhebung der Ausschreibung Boulderwand Freizeitanlage Weilerwiese
- § 235/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bahnhofsmodernisierungsprogramm II
- § 235/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Antrag Klimanotstand
- § 236/1 - Fragestunde: Verkehrssicherungspflicht Klingenwege im Stadtgebiet
- § 236/2 - Fragestunde: Notrufsäulen an Badeseen
