Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Version vom 7. Mai 2010, 23:48 Uhr von Ingres (Diskussion | Beiträge)
Termin: 24.09.2008, 18:00 - 21:00
Liste der Paragraphen
- § 1 - Abgrenzung des Geschäftskreises der Ersten Bürgermeisterin/ des Ersten Bürgermeisters und Stellenausschreibung
- § 2 - 37. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schwäbisch Hall hier: Sitzverteilung im Gemeinderat zu den Kommunalwahlen 2009
- § 3/1 - Hochschule Heilbronn - Campus Schwäbisch Hall; hier: Zuschuss an die Hospitalstiftung für die Außenstelle
- § 3/2 - Umbau des Gebäudes der Hochschule Heilbronn - Campus Schwäbisch Hall, Ziegeleiweg 4; hier: Information zum aktuellen Planungsstand und Gesamtkostenübersicht
- § 4/1 - Aufstellung des Bebauungsplans „3. Änderung im Bereich Salierweg“; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 4/2 - Aufstellung des Bebauungsplans „Katzenkopf - 2. Änderung“; hier: Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss
- § 5 - Umgebungsrichtlinie der EU hier: Geplante Maßnahmen im Rahmen der Lärmaktionsplanung und Öffentlichkeitsbeteiligung
- § 7 - Änderung der Vergüngungssteuersatzung
- § 8 - Finanzierung der Investitionskosten für die Tiefgarage Kocherquartier durch die Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH hier: Erhöhung der Kreditaufnahmen im Wirtschaftsplan 2008 der Stadtwerke und Ausfallbürgschaft durch die Stadt
- § 9 - HALLKOM Telekommunikation und IT Schwäbisch Hall GmbH; hier: Anpassung und Änderung des Gesellschaftsvertrags
- § 10 - Thomas-Schweicker-Hauptschule hier: Vorstellung der Konzep tion für die Klassen 7 - 9 des weiterführenden Montessorizugs
- § 11 - Einführung einer Senioren-Gutscheinkarte
- § 12 - Erlassregelung Betreuungskosten Verlässliche Grundschule und offene Ganztagesbetreuung
- § 13 - Bezuschussung der Mittagessen in den städtischen Tageseinrichtungen für Kinder und an den Schulen
- § 14 - Waldfriedhof hier: Naturbestattung unter Bäumen (Änderung der Friedhofsatzung)
- § 15 - Energiebeauftragter der Stadt Schwäbisch Hall; hier: Einstellung von Herrn Heiner Schwarz-Leuser
- § 16 - Annahme von Spenden
- § 17 - Verschiedenes und Bekanntgaben
- § 18 - Fragestunde
- § 184/3 - Verschiedenes: 1. Damenfußballclub Schwäbisch Hall e. V.; hier: Kündigung des Kooperationsvertrages mit dem SSV zum 30.06.09
- § 184/4 - Verschiedenes: Sperrung des Hofpfads wegen Bauarbeiten
- § 184/5 - Verschiedenes: Versetzung von Ruhebänken am Seeweg in Hessental