Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 10.04.2019, 18:00 - 21:26
Liste der Paragraphen
- 1. Anmerkung zur Tagesordnung: Antrag zur Absetzung des Tagesordnungspunkt „Städtebauliche Entwicklung Grundwiesen II“
- 2. Anmerkung zur Tagesordnung
- § 101 - Bürgerfragestunde
- § 102 - Wahl eines zusätzlichen stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 26.05.2019
- § 103 - Städtebauliche Entwicklung „Grundwiesen II“
- § 104 - Gewässerumgestaltungsmaßnahmen am Kocher bei Gelbingen
- § 105 - Entwicklung „Bahnhofsareal-Süd“; hier: Mittelbereitstellung für die Herstellung öffentlicher Flächen nach StBauFR
- § 106 - Reifenhofplatz; hier: Entwurfsskizze und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
- § 107 - Grundsatzbeschluss zur Einrichtung einer Oberstufe an der Gemeinschaftsschule im Schulzentrum West
- § 108 - Konzernjahresabschluss der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2017
- § 109 - Nachtrag 1 zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Braunsbach über den Anschluss von Bühlerzimmern an die Abwasseranlagen der Stadt Schwäbisch Hall
- § 110 - Arbeitsvergabe: Instandsetzung Wirtschaftswege Bauprogramm 2019 Teil I und II
- § 111 - Arbeitsvergabe: Erschließung Grundwiesensiedlung, Endausbau „An den Wasenwiesen“ und „Nefflenallee“
- § 112 - Arbeitsvergabe: Neubau Stichstraße „In der Eich BA I“ und Endausbau „Eugen-Bolz-Straße“, Hessental Solpark
- § 113 - Arbeitsvergabe: Planstraße 2 Gewerbepark West - Pflanzung Ausgleichsmaßnahmen
- § 114 - Umbau und Sanierung Hagenbachhallen 2+3, hier: VgV-Verfahren für Objektplanung + TGA
- § 115 - Annahme von Spenden
- § 116/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Genehmigung der Haushaltssatzung der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“
- § 116/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder in der Geschwister – Scholl – Straße 67, Arbeitsvergabe Fensterbauarbeiten
- § 116/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Metropolink-Festival für urbane Kunst 2019
- § 116/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Geologischer Lehrpfad vom Unterwöhrd zum Einkorn
- § 116/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Versand der Wahlunterlagen für die anstehende Kommunalwahl 2019
- § 116/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Veröffentlichung von Wahlwerbung in den Teilortsblättern
- § 116/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Markierung des Fahrradschutzstreifens in der Heilbronner Straße
- § 116/8 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Fahrbahnmarkierung an der Tüngentaler Straße außerhalb des Ortsendes
- § 116/9 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Sperrung des unteren Nikolaifriedhofs
- § 116/10 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Einsatz von Sauberkeitssheriffs in Schwäbisch Hall
- § 116/11 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Plakatieren für die Kommunalwahl
