Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 15.05.2013, 18:12 - 21:40
Liste der Paragraphen
- Sport- und Freizeitanlage Weilerwiese; hier: Diskussion über Vertagung
- § 90 - Anfechtung der Oberbürgermeisterwahl/ Wahl eines Mitglieds des Gemeinderats für die Vereidigung und Einsetzung des Oberbürgermeisters
- § 91 - Kindergarten-Bedarfsplan für die Zeit von September 2013 bis Dezember 2014 der Stadt Schwäbisch Hall (einschließlich der Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahre)
- § 92 - Schulentwicklung und Gemeinschaftsschule
- § 93 - Umsetzung Sportstättenkonzept; a) Neubau Kunstrasenplätze in den Schulzentren Ost und West; b) Umsetzung der Baumaßnahmen Sportplatzneubau in den Schulzentren Ost und West sowie Baumaßnahme Auwiese
- § 94 - Nutzungsentgelte für die Anmietung des Neubausaals und der Hospitalkirche
- § 95 - Globalmiet- und Dienstleistungsverträge zwischen der Stadt und der GWG
- § 96 - Vorschlagliste für Schoffen beim Amtsgericht Schwäbisch Hall und beim Landgericht Heilbronn
- § 97 - Auflösung der Umlegungsausschüsse Gewerbepark Schwäbisch Hall-West/Planstraße 2 und Mittelhöhe V-VIII
- § 98 - Genehmigung Mittelumschichtung Gymnasium St. Michael
- § 99 - Bebauungsplan "Solpark Hans-Georg-Albrecht-Weg - 2. Änderung"; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss
- § 100 - Anschluss Bibersfeld-Hohenholz an die Kläranlage Biberstal
- § 101 - Arbeitsvergabe zur Instandsetzung des Aschenhausweges mit Gehwegerneuerung
- § 102 - Vergabe der Außenanlagenarbeiten für die Feuerwachen Ost und West
- § 103 - Trinkwasseruntersuchung auf Legionellen gemäß Änderung der Trinkwasser-Verordnung; hier: Auftragsvergabe an die Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH
- § 104 - Annahme von Spenden
- § 105/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Umschuldung von Darlehen der GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft Schwäbisch Hall mbH
- § 106/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Programmentscheidung Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) für 2013
- § 106/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Fair-Trade bei der Stadtverwaltung - Antrag der SPD-Fraktion, Stadtrat Sakellariou, vom 7. Mai 2013 -
- § 106/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Besetzung der Schulleiterstelle an der Grundschule Bibersfeld
- § 106/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bundesverkehrswegeplan; hier: Schreiben an das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg vom 08.05.2013
- § 107/1 - Fragestunde: FFH-Gebiete
- § 107/2 - Fragestunde: Parksituation im Ziegeleiweg
- § 107/3 - Fragestunde: Innenentwicklung Tüngental
- § 107/4 - Fragestunde: Lärmentwicklung des Straßenbelags Langer Graben
- § 107/5 - Fragestunde: Schulwegeplanung; hier: Lob an die Abteilung Vermessung
- § 107/6 - Fragestunde: Kinderfest am 08.05.2013
