Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 06.02.2013, 18:10 - 20:30
Liste der Paragraphen
- § 17 - Verabschiedung von Stadtrat Hanspeter Schümann
- § 18 - Nachfolge für die Stadträte Hanspeter Schümann und Dieter Vogt; hier: Feststellung, dass keine Hinderungsgründe für die Nachrückerinnen Sindia Ziehl bzw. Birgit Kern gem. § 29 GemO vorliegen
- § 19 - Einsetzung und Verpflichtung von Birgit Kern und Sindia Ziehl als neue Mitglieder im Gemeinderat
- § 20 - Neubesetzung der Ausschüsse und Gremien
- § 21 - Wahl der Oberbürgermeisterin/ des Oberbürgermeisters; hier: Festlegung von Ort und Termin für die öffentliche Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber
- § 22 - Neuwahlen in der Freiwilligen Feuerwehr Schwäbisch Hall
- § 23 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für das Jahr 2013; hier: Einbringung des Entwurfs incl. des Antrags „Überprüfung der Instandhaltung und der Abläufe zur Instandhaltung in den Seniorenwohnhäusern Reifenhof und Rudolf Popp“ der CDU-Fraktion vom 18.12.2012
- § 24 - Jahresabschluss der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2011
- § 25 - Konzernabschluss der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2011
- § 26 - Ausweisung von Sanierungsgebieten a) „Am Wichernweg“ - Diakgelände; b) „Karl-Kurz-Gelände“, Hessental; c) „Kernstadt – Erweiterung Bahnhof Schwäbisch Hall und Hirschgraben/ Scharfes Eck“; hier: Beginn der vorbereitenden Untersuchungen
- § 27 - Teilflächennutzungspläne "Windenergie Limpurger Land", "Windenergie Oberes Bühlertal", "Windenergie Ilshofen - Vellberg", "Windenergie Braunsbach - Untermünkheim"; hier: Information zur geplanten Ausweisung von Windenergiekonzentrationsflächen angrenzend an die Gemarkungsgrenze Schwäbisch Hall (Frühzeitige Beteiligung)
- § 28 - Betrieb geografisch technisches Informationssystem GTI/RDB
- § 29 - Antrag auf Mietausgleich für das Objekt Gelbinger Gasse 25 (ehem. Musikschule)
- § 30 - Annahme von Spenden
- § 31/1 - Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Tiefbaumaßnahme "Am Spitalbach" - Bekanntgabe einer Eilentscheidung -
- § 31/2 - Überplanmäßige Mittelbereitstellung und Bewirtschaftung für die Umbaumaßnahme Alfred-Leikam-Straße 7 (ehem. NCO-Club, Solpark) - Bekanntgabe einer Eilentscheidung -
- § 31/3 - Vergabe der Heizungsarbeiten für den Umbau und die energetische Sanierung des Gebäudes Im Haal 14; hier: Prüfung Einbau eines Blockheizkraftwerks
- § 31/4 - Erwerb des Grundstücks Am Markt 2 (Clausnizerhaus) - Schriftzug "Haus der Bauern"; hier: Stellungnahme des Landesdenkmalamts
- § 31/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Gebietsentwicklung Bahnhofsareal; hier: Weiterer Erwerb von der aurelis Real Estate GmbH & Co. KG
- § 31/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Werkstoffhof und Häckselplatz im Westen der Stadt; hier: Erwerb des Grundstücks durch den Landkreis
- § 31/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Termine Aufsichtsrat und Städtepartnerschaften
- § 32/1 - Fragestunde: Straßenunterhaltungsmaßnahmen
- § 32/2 - Fragestunde: Neufassung der Rundfunk- und Fernsehgebühren ab 2013
- § 32/3 - Fragestunde: Nutzung des Max-Kade-Hauses, Gelbinger Gasse
- § 32/4 - Fragestunde: Baugebiet „Langenfelder Ziegelhütte“; hier: Ökologischer Ausgleich
- § 32/5 - Fragestunde: Schriftzug Haus der Bildung
- § 32/6 - Fragestunde: Straßenführung Westumfahrung/ Kreuzung Stuttgarter Straße
