Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 29.06.2011, 18:05 - 20:00
Liste der Paragraphen
- § 102 - Personalwechsel bei der Stadtverwaltung; hier: Vorstellungen
- § 103 - Tätigkeitsbericht 2011 des städtischen Energiebeauftragten
- § 104 - Tätigkeitsbericht 2010 über die Anlage des Vermögens und der Mittelanwendung der Stiftung Bildung und Kultur, Emil-Schidt-Stiftung und Sonderrücklage Bildung und Soziales
- § 105 - Bebauungsplan "Obere Äcker - 1. Änderung"; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss
- § 106 - Bebauungsplan "Solpark - 2. Änderung, Hans-Georg-Albrecht-Weg; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss sowie Ergänzung des Flächennutzungsplans, 8. Fortschreibung
- § 107 - Vergabe der Kanalreinigung und TV-Untersuchung für das Jahr 2011
- § 108 - Schulsozialarbeit; hier: Einrichtung von jeweils einer 50 %-Stelle an der Realschule Schenkensee und am Gymnasium St. Michael bzw. einer gemeinsamen 100 %-Stelle
- § 109 - Ganztagesschule Breitenstein
- § 110 - Ausbau des Betreuungsangebots in der Tageseinrichtung für Kinder Hallweg, Sulzdorf
- § 111 - Annahme von Spenden
- § 112/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Erweiterung des Wohngebiets Riedwiesen, Eltershofen, mit dem 2. und 3. Bauabschnitt durch die HGE
- § 113/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Ausbau von Betreuungsräumen an der GS Kreuzäcker
- § 113/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Ausbau von Betreuungsräumen an der GS Sulzdorf
- § 113/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bebauungsplanänderung "Geschwister-Scholl-Straße, 1. Änderung"
- § 113/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Weilertunnel; hier: Arbeitsvergabe zur geologische Untersuchung
- § 113/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Weitere Erschließung im Gewerbegebiet Gründle; hier: Verlängerung der Straße „In der Eich“
- § 113/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Grundförderung 2011 der Vereine
- § 113/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Arbeitsvergabe Sanierung des Hartplatzes 2 bei der Hagenbachhalle; hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung
- § 113/8 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bauvorhaben Sanierung Berliner Straße/ Hagenbacher Ring; hier: Information zum Bauablauf und Verkehrsführung
- § 113/9 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Totholz und Graswuchs im Bereich des Stadtmühlen-Wehrs
- § 114/1 - Fragestunde: Skaten und Biken - Antwort an StR Prof. Dr. Geisen zur Anfrage im GR 20.04.11 -
- § 114/2 - Fragestunde: Lappeenranta-Steg/Salinenstraße; hier: Verkehrsgeländer zur Sicherung des Schulweges - Antwort an StR Neidhardt; Anfrage BPA 11.04.11 -
- § 114/3 - Fragestunde: Verwaltungs- und Finanzausschuss; hier: Splittung in öffentlicher und nichtöffentlicher Teil
- § 114/4 - Fragestunde: Eröffnung des neuen ZOB
- § 114/5 - Fragestunde: Löchnerhaus, Klosterbuckel; hier: Nutzung für Studentenwohnungen
- § 114/6 - Fragestunde: Bau von zusätzlichen Parkplätze beim Schulzentrum West
- § 114/7 - Fragestunde: Klausurtagung des Gemeinderats in Heidelberg am 08./09.07.2011
- § 114/8 - Fragestunde: Westumfahrung; hier: Konzept Verkehrsänderung K 2576 - Antrag der CDU-Fraktion, Stadträte Dr. Graf von Westerholt/ Frank vom 29.06.2011 -
- § 114/9 - Fragestunde: Verkehrssituation im Sudetenweg - Anfrage der SPD-Fraktion, Stadtrat Sakellariou, vom 21.06.2011 -
- § 114/10 - Fragestunde: Beilsteinstraße, Gailenkirchen
- § 114/11 - Fragestunde: Interkommunaler Gewerbepark Schwäbisch Hall-West/ Westumfahrung; hier: Straßenführung
- § 114/12 - Fragestunde: Jugendschutz/ Party-Pass
