Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 25.06.2003, 18:10 - 19:40
Liste der Paragraphen
- Tagesordnungspunkt "Kreismülldeponie Hasenbühl"
- § 67 - Verabschiedung von Stadträtin Katrin Köster
- § 68 - Einsetzung und Verpflichtung von Frau Barbara Rappold als neues Mitglied des Gemeinderats
- § 69 - Neubesetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse sowie der sonstigen Gremien mit Mitgliedern der SPD-Fraktion
- § 70 - Aufstellung des Bebauungsplans „Hübscher Weg“ und örtliche Bauvorschriften; - Behandlung der Anregungen/ Bedenken und Satzungsbeschluss -
- § 71 - Städtische Abwasserkonzeption
- § 72 - Verkehrsrechtliche Behandlung des Knotenpunktes Neue Straße/ Hafenmarkt/ Marktstraße
- § 73 - Abwasserbeseitigung; hier: Anschluss von Michelbach-Burgbretzingen an die Anlage der Stadt Schwäbisch Hall
- § 73/1 - Anlage: 2. Nachtrag zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 28.08./17.09.1996
- § 74/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen: Bestellung von Frau Sabine Rehberg, Fachbereich Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnung; Abteilung Standesamt, zur Standesbeamtin für den Bezirk Schwäbisch Hall-Sulzdorf
- § 74/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen: Verkauf des Hotels „Der Adelshof“ im Erbbaurecht und Verpachtung der Tagungsräume an die Eheleute Eggensperger
- § 74/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen: Korrekte Vorgehensweise nach der Gemeindeordnung
- § 75/1 - Verschiedenes: Demonstrationen gegen die Wehrmachtsausstellung in Schwäbisch Hall
- § 75/2 - Verschiedenes: Wehrmachtsausstellung in Schwäbisch Hall; hier: Persönliche Erklärung von Stadtrat Dr. Hasenfuss zu dem Antrag der FWV in der Gemeinderatssitzung vom 21.05.2003, § 59
- § 75/3 - Verschiedenes: Gesetzliche Regelungen und Vorschriften für Hotelneubauten (Schreiben von BM Stadel an Wirtschaftsminister Dr. Döring)
- § 75/4 - Verschiedenes: Geplante Verwaltungsreform des Landes Baden-Württemberg (Schreiben Städtetag)
- § 75/5 - Verschiedenes: Städtepartnerschaften; hier: 40-jähriges Jubiläum der Partnerschaft zwischen Schwäbisch Hall und Epinal im Jahre 2004
- § 75/6 - Verschiedenes: Jugendsozialarbeit an der Hauptschule Schenkensee und an der Thomas Schweicker Hauptschule; hier: Förderung aus dem Europäischen Sozialfonds
- § 75/7 - Verschiedenes: Aufnahme von Schwäbisch Hall in die Briefmarkenserie der Deutschen Post „Bauliche Sehenswürdigkeiten“; - Antrag von Stadtrat Comtesse vom 10.05.2003 -
- § 75/8 - Verschiedenes: Verstärkte Geschwindigkeitskontrollen im Hallweg in Sulzdorf; - Antrag der SPD-Fraktion/ Stadträtin Berroth vom 23.06.03 –
- § 75/9 - Verschiedenes: Nutzung der Ballspielhalle durch Vereine bis zum Ablauf der Pachtzeit; - Antrag der SPD-Fraktion/ Stadträtin Berroth vom 23.06.03 –
- § 75/10 - Verschiedenes: Kampfmittelbeseitigung im Solpark, Hessental
- § 75/11 - Verschiedenes: Sicht auf die Verkehrs- und Hinweisschilder am Friedhofsdreieck
- § 75/12 - Verschiedenes: Kreismülldeponie Hasenbühl; hier: Änderung der Nutzung
- § 76/1 - Fragestunde: Ausbildungsplätze für Jugendliche im Arbeitsamtsbezirk Schwäbisch Hall;- Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.05.03 -
- § 76/2 - Fragestunde: Planungen für das Gebäude Lange Straße 37 (rechts im Eingangsbereich zur Kunsthalle Würth)
