Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Version vom 16. Januar 2017, 11:23 Uhr von Kitterer (Diskussion | Beiträge)
Termin: 14.12.2016, 17:00 - 19:00
Liste der Paragraphen
- § 1 - Ehrung von Stadtrat Rüdiger Schorpp für 30-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat durch den Städtetag Baden-Württemberg
- § 2 - Bürgerfragestunde
- § 3 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für das Jahr 2017 und Mittelfristige Finanzplanung 2017 – 2020, hier: Einbringung und Erläuterung des Entwurfs
- § 4 - Konzernjahresabschluss der SHB Schwäbisch Hall Beteiligungsgesellschaft mbH für das Jahr 2015
- § 5 - Wirtschaftsplan der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH für das Wirtschaftsjahr 2017 sowie Mittelfristige Finanzplanung
- § 6 - Jahresabschluss Eigenbetrieb Touristik und Marketing Schwäbisch Hall zum 31.12.2015
- § 7 - Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse der Stadt Schwäbisch Hall und der Eigenbetriebe Touristik und Marketing, Friedhöfe, Werkhof und Abwasserbeseitigung 2015
- § 8 - Globalberechnung für Kanal- und Klärbeiträge ab 01.01.2017 in Schwäbisch Hall
- § 9/1 - Bilanzielle Richtigstellung der Ausleihungen der Stadt Schwäbisch Hall
- § 9/2 - Bilanzielle Richtigstellung der Ausleihungen der Stiftung „Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“
- § 10 - Quartiersentwicklung Gräterweg – Beschluss Städtebaulicher Rahmenplan; hier: Aufstellungsbeschluss
- § 11/1 - Bebauungsplan „Solpark – Nord – 1. Änderung“; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
- § 11/2 - Bebauungsplan "Erweiterung Waschwiesen – 1. Änderung"; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 12/1 - Arbeits-/ Auftragsvergaben: Erschließung Bahnhofsareal; hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln und Auftragsvergabe von Ingenieurleistungen
- § 12/2 - Arbeits-/ Auftragsvergaben: Erneuerung Heimbacher Dorfstraße
- § 13 - Überplanmäßige Ausgabe für die Sanierung der Rollhofturnhalle
- § 14 - Annahme von Spenden
- § 15/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Projektpartnerschaft in Namibia; hier: Zuschuss für die Waldorf School Windhoek (WSW) zur Installierung einer Regenwassersammelanlage
- § 15/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz
- § 16 - Fragestunde
- § 285 - Jahresabschluss-Worte des Oberbürgermeisters