Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 14.12.2016, 17:00 - 19:00
Liste der Paragraphen
- § 267 - Ehrung von Stadtrat Rüdiger Schorpp für 30-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat durch den Städtetag Baden-Württemberg
- § 268 - Bürgerfragestunde
- § 269 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für das Jahr 2017 und Mittelfristige Finanzplanung 2017 – 2020, hier: Einbringung und Erläuterung des Entwurfs
- § 270 - Konzernjahresabschluss der SHB Schwäbisch Hall Beteiligungsgesellschaft mbH für das Jahr 2015
- § 271 - Wirtschaftsplan der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH für das Wirtschaftsjahr 2017 sowie Mittelfristige Finanzplanung
- § 272 - Jahresabschluss Eigenbetrieb Touristik und Marketing Schwäbisch Hall zum 31.12.2015
- § 273 - Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse der Stadt Schwäbisch Hall und der Eigenbetriebe Touristik und Marketing, Friedhöfe, Werkhof und Abwasserbeseitigung für das Jahr 2015
- § 274 - Globalberechnung für Kanal- und Klärbeiträge ab 01.01.2017 in Schwäbisch Hall
- § 275 - Bilanzielle Richtigstellung der Ausleihungen der Stadt Schwäbisch Hall
- § 276 - Bilanzielle Richtigstellung der Ausleihungen der Stiftung „Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“
- § 277 - Quartiersentwicklung Gräterweg – Beschluss Städtebaulicher Rahmenplan
- § 278 - Bebauungsplan „Solpark – Nord – 1. Änderung“ (Schließung der Otto-Hahn-Straße); hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
- § 279 - Bebauungsplan "Erweiterung Waschwiesen – 1. Änderung", Steinbach; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 280 - Erschließung Bahnhofsareal; hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln und Auftragsvergabe von Ingenieurleistungen
- § 281 - Arbeitsvergabe zur Erneuerung der Heimbacher Dorfstraße
- § 282 - Überplanmäßige Ausgabe für die Sanierung der Rollhofturnhalle
- § 283 - Annahme von Spenden
- § 284/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Projektpartnerschaft in Namibia; hier: Zuschuss für die Waldorf School Windhoek (WSW) zur Installierung einer Regenwassersammelanlage
- § 284/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz
- § 284/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bundeszuschuss für das Mehrgenerationenhaus im Haus der Bildung
- § 285 - Jahresabschluss-Worte des Oberbürgermeisters
