Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 28.01.2004, 18:10 - 19:45
Liste der Paragraphen
- § 1 - Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für das Jahr 2004
- § 1/1 - Anlage: Haushaltssatzung
- § 2 - Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2002 der Stadt und endgültige Feststellung
- § 3 - Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2002 der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" und endgültige Feststellung
- § 4 - Kläranlage Vogelholz; hier: Arbeitsvergaben zur Sanierung der Überschuss-Schlammentwässerung
- § 5 - Änderung der Satzung der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“; hier: Datum des Inkrafttretens
- § 5/1 - Anlage: Satzung
- § 6/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen: Sanierungsmaßnahme „Katharinenvorstadt“ ; hier: Stand der noch zur Verfügung stehenden Fördermittel und Aufstockung der Mittel für die Schaffung von zusätzlichen Ausstellungsräumen im ehem. Sudh
- § 6/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen: Bauplatz für ein Krematorium beim Waldfriedhof
- § 6/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen: Verkauf der angepachteten Grundstücke an die Firma Nibler GmbH, Im Breitloh 7, Hessental
- § 6/4 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen: Zuteilung eines Gewerbebauplatzes im Solpark an das Architekturbüro Kienle, Sulzdorf
- § 6/5 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen: Erwerb des Geländes des ehem. US-Schießstandes in Sulzdorf
- § 7/1 - (1) Anlage: Satzung
- § 7/1 - Verschiedenes: Gründung einer „Stiftung für Bildung und Kultur“; hier: Ergänzung des Stiftungszwecks
- § 7/2 - Verschiedenes: Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung; hier: Reorganisation der Führungsstruktur und der Verantwortlichkeiten
- § 7/3 - Verschiedenes: Einladung der ehem. Zwangsarbeiter im Juni 2002 nach Schwäbisch Hall
- § 7/4 - Verschiedenes: Bericht der städtischen Frauenbeauftragten von 1992 - 2004
- § 7/5 - Verschiedenes: Pressespiegel der Freilichtspiele für die Saison 2003
- § 7/6 - Verschiedenes: Geplante Demonstration von Rechtsradikalen am 06.03.2004 in Schwäbisch Hall
- § 7/7 - Verschiedenes: Finanzverwaltung im Landkreis; hier: Hauptsitz des Finanzamts in Schwäbisch Hall
- § 8/1 - Fragestunde: Probleme mit Wohnsitzlosen im Hof der Johanniterhalle
- § 8/2 - Fragestunde: Neubaugebiet „Brunnenwiesen“ in Tüngental; hier: Kinderspielplatz
- § 8/3 - Fragestunde: Kündigung der Vereinbarungen über die ev. Diakoniestationen, die kath. Sozialstation und die Krankenpflegestation Hessental
- § 8/4 - Fragestunde: Einrichtung von Wohnmobilstellplätzen auf der Weilerwiese
- § 8/5 - Fragestunde: Beabsichtigte Schließung von städtischen Kindergärten
- § 8/6 - Fragestunde: Verkauf einer städtischen Fläche (4 - 5 Parkplätze) beim ehem. Zollamtsgebäude, Lange Straße/ Zollhüttengasse
- § 8/7 - Fragestunde: Baugebiet „Mittelhöhe“ in Hessental; hier: Bauplatzpreise
