Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 04.12.2024, 18:00, Sitzungssaal der Blendstatthalle, Blendstatt 6, 74523 Schwäbisch Hall
Liste der Tagesordnungspunkte
- 1 - Bürgerfragestunde
- 2 - Verabschiedung Ortsvorsteherin Angelika Jung
- 3 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2025 und mittelfristige Finanzplanung bis 2028; hier: Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder
- 4 - Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung, Friedhöfe und Werkhof für das Jahr 2025 und mittelfristige Finanzplanung bis 2028; hier: Einbringung und Erläuterung der Entwürfe
- 5 - Jahresabschluss der Stiftung Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall zum 31.12.2023 (ungeprüfte Fassung)
- 6 - 1) Schlussbericht des Fachbereichs Revision über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schwäbisch Hall und der Eigenbetriebe Werkhof, Friedhöfe und Abwasserbeseitigung 2022; 2) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses der Stadt Schwäbisch Hall 2022; 3) Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe Werkhof, Friedhöfe und Abwasserbeseitigung 2022 und Entlastung der Betriebsleitung
- 7 - Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Werkhof Schwäbisch Hall zum 31.12.2023
- 8 - Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Friedhöfe Schwäbisch Hall zum 31.12.2023
- 9 - Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2024 der Eigenbetriebe Werkhof, Abwasserbeseitigung und Friedhöfe
- 10 - Beteiligungsbericht des Jahres 2022 der Stadt Schwäbisch Hall
- 11 - Änderung der Geschäftsordnung des Klimaschutzbeirates
- 12 - Ergänzung der Gebührensatzung für die Erstattung von Gutachten; hier: Einführung eines Gebührentatbestands für Bodenwertgutachten zur Ermittlung des Grundsteuerwerts nach § 38 Abs. 4 Landesgrundsteuergesetz
- 13 - Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Ausleihung an die HGE
- 14 - Zuschüsse aus Restmitteln des Vereins zur Förderung gemeinnütziger Aktivitäten der Stadt Schwäbisch Hall e. V.
- 15 - Neubausaal; hier: Errichtung eines Gerüsts zur Verkehrssicherung
- 16 - Neuregelung des Stellplatznachweises für Gaststätten im Kernstadtbereich
- 17.1 - Bebauungsplan: Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften Nr. 2013-03 „Langwiesen“; hier: Satzungsbeschlüsse
- 17.2 - Bebauungsplan: Bebauungsplan Nr. 0143-01/05 „Herrenäcker 3. Änderung“; hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschlüsse
- 18 - Gründung „Bündnis für Demokratie“
- 19 - Bericht über den ersten Haller Wirtschaftstag am 14. Oktober 2024
- 20 - Zuwendung von Herrn Rudi Dietz über 200.000 € zur Förderung der städtischen Musikschule Schwäbisch Hall und deren Schülerinnen und Schüler, Einrichtung einer Stiftung; hier: Anpassung der Satzung
- 21 - Arbeits- und Auftragsvergaben; hier: Sonstiges
- 22 - Annahme von Spenden, Schenkungen und/oder Zuwendungen (eingestellt am 02.12.2024)
- 23.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
- 23.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Eilentscheidungen
- 23.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfragen und Anträge
- 24 - Fragestunde
