Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 17.12.2003, 17:10 - 20:00
Liste der Paragraphen
- Teilortsverwaltungen: Hauptamtlicher Ortsvorsteher
- § 162 - HH-Satzung u. HH-Plan Stadt für 2004/2005: a. Mittelfr. Finanzplanung 2003 - 2008; b. Wirtschaftspläne Eigenbetriebe Werkhof 2004/2005, Abwasserbeseitigung 2004/2005 u. Städt. Bestattungsinstitut 2004; c. HH-Reden der Fraktionen/Gruppen + Beschlussfassung
- § 162/1 - Haushaltsrede CDU-Fraktion
- § 162/2 - Haushaltsrede SPD-Fraktion
- § 162/3 - Haushaltsrede FWV-Fraktion
- § 162/4 - Haushaltsrede FDP-Fraktion
- § 162/5 - Haushaltsrede Bündnis 90/ Die Grünen
- § 162/6 - Haushaltsrede Alternative Liste
- § 162/7 - Anlage: Haushaltssatzung
- § 163 - Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schwäbisch Hall; hier: Zusammensetzung der Ortschaftsräte in Bibersfeld u. Gailenkirchen
- § 163/1 - Anlage: Hauptsatzung
- § 164 - Änderung der Satzung der Stiftung "Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“
- § 164/1 - Anlage: Satzung
- § 165 - Veränderung der Standesamtszuständigkeiten für Bibersfeld, Gailenkirchen und Tüngental
- § 166 - Dienstvereinbarung über die Umsetzung befristeter Teilzeitmodelle
- § 166/1 - Anlage: Dienstvereinbarung
- § 167 - Kindergartenbedarfsplan der Stadt Schwäbisch Hall
- § 167/1 - Anlage: Überleitungsvertrag
- § 168 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Anschluss von Bühlerzimmern (Gemeinde Braunsbach) an das Kanalisationsnetz der Stadt Schwäbisch Hall
- § 168/1 - Anlage: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
- § 169 - Förderung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen 2003
- § 170 - Jahresabschluss 2002 der Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft Schwäbisch Hall mbH
- § 171 - Gutachterausschuss; hier: Neubestellung von Gutachtern als Vertreter der Finanzbehörden
- § 172/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen: Haller Gutscheinkarte 2004
- § 172/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen: Zuschuss an die pro familia Schwäbisch Hall
- § 172/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen: Verkauf von Grundstücksteilflächen an der Schmollerstraße in Hessental an Herrn Gronbach
- § 172/4 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen: Verkauf der beiden Mannschaftsgebäude Geschwister-Scholl-Straße 55 + 57 im Solpark an die GWG bzw. von ihr zu benennende Kaufinteressenten
- § 172/5 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen: Kampfmittelbeseitigung im Solpark; hier: Vereinbarung zwischen der Stadt/ GWG und der Bundesfinanzverwaltung
- § 173/1 - Verschiedenes: Touristik- und Marketinggesellschaft Schwäbisch Hall mbH; hier. Abschlagszahlung auf zu erwartende Verluste im Jahr 2003 - Bekanntgabe einer Eilentscheidung -
- § 173/2 - Verschiedenes: Gründung der Haller Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft mbH; hier: Bestellung von Geschäftsführern
- § 173/3 - Verschiedenes: Umstrukturierung der Teilortsverwaltungen; hier: Einsetzung eines hauptamtlichen Ortsvorstehers
- § 173/4 - Verschiedenes: Dank an die Mitglieder des Gemeinderats und die Mitarbeiter/innen der Verwaltung
