Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 18.12.2013, 17:00 - 19:40
Liste der Paragraphen
- § 277 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2014/2015; a) Haushaltsreden der Fraktionen; b) Wirtschaftsplan 2014 des Konzerns SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH; c) Verabschiedung der Haushaltssatzung
- § 278 - Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schwäbisch Hall zum 31.12.2012
- § 279 - Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung, Friedhöfe, Touristik und Marketing Schwäbisch Hall und Werkhof für das Jahr 2012
- § 280 - Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist zum 31.12.2012; hier: Ungeprüfter Fassung der Hospitalverwaltung
- § 281 - I. Feststellung des Jahresabschlusses der Hospitalstiftung zum 31.12.2012; II. Feststellung des Betriebsergebnisses 2012 des hospitalischen Forstbetriebs und Aufteilung des Überschusses; hier: Schlussbericht des Fachbereichs Revision
- § 282 - Strategische Bestandsinstandsetzung hospitalischer Gebäude
- § 283 - Förderantrag des Diakonie-Klinikums zur Anschaffung eines Surgical Science Lap Simulators
- § 284 - Bebauungsplan Weilerwiese; hier: Änderung Baufeld und Stellplatznachweis für das Ärztehaus - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -
- § 285 - Bebauungsplan Wolfsbühl, Kreuzäcker - Aufstellungsbeschluss -
- § 286 - Bebauungsplan Gewerbepark Schwäbisch Hall-West - 2. Änderung - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -
- § 287 - Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung des Sanierungsgebiets "Solpark"; hier: Weitere Aufhebungssatzung für Restflächen
- § 288 - Abrechnung von Straßen-, Geh- und Radwegarbeiten im Gewerbepark Stadtheide und im Gewerbepark Schwäbisch Hall-West zwischen der HGE und der Stadt
- § 289 - Vertragsverlängerung der kommunalen Gebäudeversicherung bei der WGV
- § 290 - Annahme von Spenden
- § 291/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Energieversorgung Olching GmbH
- § 291/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die energetische Modernisierung der Grundschule Rollhof
- § 292/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Jahresabschluss-Worte
