Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 28.03.2012, 18:05 - 21:20
Liste der Paragraphen
- Schwerpunkt Glück; hier: Übergabe einer Unterschritenliste zum Erhalt der Einrichtung
- § 38 - Ehrung von Stadtrat Schorpp für 25-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat
- § 39 - Neustrukturierung der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH, hier: Vorstellung der neuen Geschäftsführer
- § 40 - Besetzung des ständigen Umlegungsausschusses
- § 41 - a) Antrag von Stadtrat Gaukel auf Ausscheiden aus dem Aufsichtsrat der GWG; b) Berufung von Stadtrat Frank als Mitglied des Aufsichtsrats der GWG
- § 42 - Neuwahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr Schwäbisch Hall
- § 43 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für 2012; a) Anträge der Fraktionen, b) Verabschiedung
- § 44 - Arbeitsvergabe grundhafte Sanierung und Neugestaltung Am Spitalbach
- § 45 - Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall; hier: Teil 7D
- § 46 - Konkretisierung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Nördliche Kernstadt/ Froschgraben für den Bereich des Marktplatzes
- § 47 - Erneute Ausübung des städtischen Ankaufsrechts beim Gebäude Am Markt 2 (Clausnitzerhaus)
- § 48 - Einführung der gesplitteten Abwassergebühren in Schwäbisch Hall
- § 49 - Jahresabschluss der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2010
- § 50 - Korrektur der Jahresergebnisse in den Jahresrechnungen 2005 - 2009 der Stadt Schwäbisch Hall infolge von fehlerhaften Vorträgen von Haushaltsresten in den Folgejahren
- § 51 - a) Schlussbericht des Fachbereichs Revision über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2010 der Stadt sowie der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung, Friedhöfe, Touristik & Marketing Schwäbisch Hall und Werkhof/ b) Stellungnahme des Fachbereichs Planen und Bauen
- § 52 - Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2010 der Stadt Schwäbisch Hall
- § 53 - Feststellung der geprüften Jahresrechnungen 2010 der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung, Friedhöfe, Touristik und Marketing Schwäbisch Hall und Werkhof
- § 54 - Reinigungsleistungen bei der Stadt; hier: Übertragung an Fremdfirmen
- § 55 - Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2012 zum Zwecke der Fertigstellung von verschiedenen Tiefbaumaßnahmen aus dem Jahr 2011
- § 56 - Umsetzung der Ausbaustufen des Betreuungsangebots für Kinder von 1 - 3 Jahren im Kindergartenjahr 2011/2012; hier: Einrichtung einer weiteren Krippengruppe im Kinderhaus Badtorweg
- § 57 - Arbeitsvergabe zum Neubau einer Lärmschutzwand in Eltershofen-Breitenstein
- § 58 - Annahme von Spenden
- § 59/1 - Bekanntgabe von Eilentscheidungen: Bereitstellung über- bzw. außerplanmäßiger Mittel für das Haushaltsjahr 2011 zur Zahlung von offenen Rechnungen a) Budget Kocherquartier; b) Kreisverkehr Diak; c) Unterhaltung von Gemeindestraßen;
- § 59/2 - Bekanntgabe von Eilentscheidungen: Bereitstellung von überplanmäßigen Mittel für das Haushaltsjahr 2011 zur Zahlung von offenen Rechnungen für den Neubau des Kreisverkehrsplatzes Diak
- § 59/3 - Bekanntgabe von Eilentscheidungen: Bereitstellung von überplanmäßigen Mittel für das Haushaltsjahr 2011 zur Zahlung von offenen Rechnungen für den Ausbau der Verbindung Eugen-Bolz-Straße/ Solpark - Altenhausen
- § 60/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Entwicklung des Geländes des ehem. Güterbahnhofs Schwäbisch Hall
- § 60/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Option der Stadt Sindelfingen zur Aufstockung ihrer Anteile an der Stadtwerke Sindelfingen GmbH
- § 60/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mittel für die Realisierung des Keramikfroschs im Froschgraben
- § 60/4 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Stadtwerke Schwäbisch Hall
- § 60/5 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Jahresabschlussbuchung: Fiktive Mietzahlung der Stadtbibliothek
- § 60/6 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der EMW Energieversorgung Mainhardt Wüstenrot
- § 61/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Doppelhaushalt der Stadt Schwäbisch Hall 2012/2013
- § 61/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Endabrechnung der städtischen Baumaßnahmen im Kocherquartier im Haushaltsjahr 2011
- § 61/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Information über das bargeldlose Zahlsystem beim Essen in der Mensa Ost
- § 61/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Antrag an das Land Baden-Württemberg zur Bildung einer Gesundheitsregion „Hohenlohe, Main-Tauber, Schwäbisch Hall“; hier: Schreiben des Ministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren
- § 61/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Polizei-Strukturreform des Landes Baden-Württemberg
