Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 07.02.2024, 18:00, Sitzungssaal der Blendstatthalle, Blendstatt 6, 74523 Schwäbisch Hall
Liste der Tagesordnungspunkte
- 1 - Bürgerfragestunde
- 2 - Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl des Abteilungskommandanten West
- 3 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ für das Jahr 2024 und mittelfristige Finanzplanung 2025-2027; a) Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FWV-Fraktion zum Entwurf des Haushaltsplans 2024 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ b) Haushaltsreden der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder c) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan 2024 und die mittelfristige Finanzplanung 2025-2027
- 4 - Jahresabschluss der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH (Einzelgesellschaft) zum 31.12.2022
- 5 - Stadt Schwäbisch Hall: Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2023
- 6 - Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“: Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2023
- 7 - Gemeinschaftsverpflegung in städtischer Verantwortung; hier: Gemeinsamer Antrag der FWV-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 04.01.2024
- 8 - Prüfung der Handlungsempfehlung aus dem Klimaschutzbeirat zur Gemeinschaftsverpflegung; hier: Verpflegungskonzept für die städtischen Schulen und Ausschreibung
- 9 - Ausleihung an den Eigenbetrieb Werkhof
- 10 - Auflösung Betrieb gewerblicher Art Touristik und Marketing
- 11 - Unterstützung Haller Akademie der Künste e.V.
- 12 - Kauf einer Photovoltaik-Anlage
- 13 - Kriterienkatalog Freiflächen-Photovoltaikanlagen (FFPV); hier: Änderung Flächengröße in Regionalen Grünzügen
- 14 - Korrektur 14. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
- 15 - Erhalt Grabstein im Nikolaifriedhof für verdiente Persönlichkeiten mit lokalgeschichtlicher Bedeutung und Ehrenbürger; hier: Grabstein der Familie Böltz
- 16.1 - Bebauungsplan: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1615-01 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Kesseläcker Schwäbisch Hall – Erlach“; hier: Durchführungsvertrag
- 16.2 - Bebauungsplan: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1615-01 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Kesseläcker Schwäbisch Hall – Erlach“; hier: Abwägung der Auslegung und Satzungsbeschluss
- 16.3 - Bebauungsplan: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0915-01„Freiflächen-PV Eichenäcker-Nordost“ in Bibersfeld-Hohenholz; hier: Aufstellungsbeschlüsse, Beschlüsse über die frühzeitige Beteiligung
- 17 - Arbeits- und Auftragsvergaben; hier: Sonstiges
- 18 - Annahme von Spenden, Schenkungen und/oder Zuwendungen
- 19.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
- 19.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Eilentscheidungen
- 19.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben; Anfragen und Anträge: Unfallschwerpunkt Breiteichstraße/Westumfahrung; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.01.2024
- 20 - Fragestunde
