Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 05.10.2016, 18:05 - 21:10
Liste der Paragraphen
- Begrüßung der Auszubildenden
- § 185 - Bürgerfragestunde
- § 186 - Ausschreibung der Stelle der/des Ersten Bürgermeisterin/Bürgermeisters in der Funktion einer/eines Baubürgermeisterin/Baubürgermeisters
- § 187 - Baumaßnahme Weilertunnel; hier: Aktueller Planungsstand, Bereitstellung zusätzlicher Planungsmittel
- § 188 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Herrenäcker, 2. Änderung – Studentenwohnheim“; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss § 13 a
- § 189 - Bebauungsplan „Wolfsbühl“, Kreuzäcker; hier: Auslegungsbeschluss
- § 190 - Bebauungsplan „Zeilwiesen – SO Hotel“ (Landhaus Rössle) in SHA - Veinau; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung, Beschluss Anpassung Flächennutzungsplan im Parallelverfahren
- § 191 - Flächennutzungsplan 8. Fortschreibung: Einspruch der Gemeinde Michelbach/Bilz gegen den Beschluss des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft vom 19.07.2016; hier: Vorberatung Abstimmung im Gemeinsamen Ausschuss
- § 192 - Fortschreibung des Kindergartenbedarfplans 2016/2017; hier: Situation in Hessental
- § 193 - Tageseinrichtung für Kinder in Hessental; hier: Neubau Geschwister-Scholl-Straße, Solpark
- § 194 - Anpassung der Kindergartenentgelte ab dem 01.01.2017
- § 195 - Antrag der Friedensbergschule zur Einführung einer Ganztagsschule in verbindlicher Form zum Schuljahr 2017/2018
- § 196 - Jahresabschluss 2015 der Stadt Schwäbisch Hall (ungeprüfte Fassung)
- § 197 - Beteiligungsbericht der Stadt Schwäbisch Hall für das Jahr 2014
- § 198 - Eigenbetrieb Touristik und Marketing Schwäbisch Hall; hier: Zwischenbericht Juni 2016
- § 199 - Annahme von Spenden
- § 200/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Übernahme Ausfallbürgschaft GWG 700.000 € für Darlehen Geschäftssitzverlagerung Marktstraße 4
- § 200/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Übernahme Ausfallbürgschaft Hohenloher Freilandmuseum 600.000 € für Translozierung eines sog. MAN-Stahlhauses
- § 200/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Übernahme Ausfallbürgschaft GWG 1,7 Mio. € für Darlehen zur Finanzierung des Neubaus von zwei Laubenganghäusern in der Nefflenallee Hessental
- § 201/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Kündigung von Stadtbrandmeister Volker Damm zum 31.03.2017
- § 201/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Baumaßnahme Sanierung Schulzentrum West, Bauabschnitt 9 + 10; hier: Arbeitsvergabe Planung der technischen Anlagen
- § 201/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: BV Umbau und Modernisierung der Jugendherberge Schwäbisch Hall und Anbau eines Speisesaals; hier: Arbeitsvergabe Schreinerarbeiten, Innentüren und Brandschutzelemente - Bekanntgabe einer Eilentscheidung -
- § 201/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Schließung der Hortgruppe (Grüne Gruppe) im Evangelischen Kinder- und Familienhaus Kreuzäcker - Schreiben der Vorsitzenden des Elternbeirats bzw. des Elternbeirats der Hortgruppe vom 28.09.2016 -
- § 202/1 - Fragestunde: Fortschreibung des Radverkehrsplans; hier: Radschutzstreifen Gottwollshäuser Steige/ Neumäuerstraße
- § 202/2 - Fragestunde: Verkehrspolitische Radtour am 26.09.2016
- § 202/3 - Fragestunde: Sanierung Schiedgraben-Brücke
- § 202/4 - Fragestunde: Taubenpopulation in Schwäbisch Hall
- § 202/5 - Fragestunde: Heckenschnitt Hofpfad
- § 202/6 - Fragestunde: Zigarettenkippen im Bereich der Ackeranlagen
- § 202/7 - Fragestunde: Private Vermietung von Wohnungen an Bautrupps/ Monteure im Teurershof
