Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 18.02.2004, 18:10 - 20:00
Liste der Paragraphen
- § 15 - Neueinteilung der Wahlbezirke im Stadtgebiet für künftige Wahlen
- § 16 - Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 13.06.2004
- § 17 - Verkaufsoffene Sonntage anlässlich des „Haller Frühlings“ und des „Haller Kulturherbstes“; hier: Erlass einer Rechtsverordnung
- § 17/1 - Anlage: Rechtsverordnung
- § 18 - Entwicklung der HALLKOM Telekommunikation Schwäbisch Hall GmbH und Änderung des Gesellschaftsvertrags
- § 19 - Aufstellung des Bebauungsplans „Mühlsteige“ in Steinbach; - Behandlung der Anregungen/ Bedenken und Satzungsbeschluss -
- § 20 - Aufstellung des Bebauungsplans "Mittelhöhe III" in Hessental; - Ergebnisse der Information der Bürgerschaft und der 1. Anhörung der Träger öffentlicher Belange sowie endgültiger Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -
- § 21 - Sanierungsgebiet "Nördliche Kernstadt"; hier: Erweiterung des Untersuchungsgebiets
- § 22 - Straßenbenennung im Stadtgebiet
- § 23 - Kinderspielplätze in Schwäbisch Hall
- § 24/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Erwerb landwirtschaftlicher Grundstücke auf Gemarkung Gailenkirchen
- § 24/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Geplantes Neubauvorhaben des Tochterunternehmens Würth im Solpark
- § 25/1 - Verschiedenes: Haushaltssatzung der Stadt und Wirtschaftspläne der städtischen Eigenbetriebe für die Jahre 2004 und 2005
- § 25/2 - Verschiedenes: Neue Versammlungsstättenverordnung
- § 25/3 - Verschiedenes: Geplante Demonstration von Rechtsradikalen am 06.03.2004 in Schwäbisch Hall
- § 25/4 - Verschiedenes: Verkaufsoffener Sonntag anlässlich des „Haller Kulturherbstes“ hier: Ergänzung zu § 17 dieser Sitzung