Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Version vom 8. Mai 2010, 01:35 Uhr von Ingres (Diskussion | Beiträge)
Termin: 24.06.2009, 18:00 - 20:05
Liste der Paragraphen
- Verabschiedung von Schriftführer Karsten Ortmann, Geschäftsstelle des Gemeinderats
- § 1 - Kocherquartier; hier: Umbau "Alte JVA"
- § 2 - Aufstellung eines Doppelhaushalts der Stadt für den Zeitraum 01.01.2010 - 31.12.2011
- § 3 - Brandschutzbedarfsplan; hier: Information über die Besprechung beim Innenministerium vom 20.02.2009 und Anschaffung von drei LF10/6 für die Abteilungen Gailenkirchen, Sulzdorf und Bibersfeld
- § 4 - Jahresabschluss der HGE zum 31.12.2008
- § 5 - Beteiligung der Stadtwerke Schwäbisch Hall an der Energieversorgung Olching GmbH
- § 6 - Aufstellung des Bebauungsplans "3. Änderung im Bereich Salierweg"; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss
- § 7 - Umnutzung des ehem. Bausparkassen-Gebäudes Ziegeleiweg 4 für die Hochschule Heilbronn - Campus Schwäbisch Hall; hier: Bau eines Parkdecks auf dem Grundstück der Bausparkasse an der Crailsheimer Straße
- § 8 - Schulzentrum West, 3. BA 2009; hier: Arbeitsvergabe verschiedener Gewerke
- § 9 - Errichtung eines Gehwegs, Erdverkabelung und Erneuerung der Stsraßenbeleuchtung in Jagstrot im Zuge der Abwassermaßnahme
- § 10 - Baugebiet "An der Breiteich"; hier: Bildung von Erschließungsabschnitten
- § 11 - Feststellung, dass keine Hinderungsgründe gemäß § 29 GemO für die neu gewählten Mitglieder des Gemeinderats vorliegen
- § 12 - Abberufung von Herrn Pawlitzki zum 01.07.2009 als Geschäftsführer der SHB und der HGE
- § 13 - Annahme von Spenden
- § 15 - Fragestunde
- § 116/1 - Verschiedenes: Starkholzbacher See
- § 117/2 - Fragestunde: Hinweisschild zum Flugplatz Schwäbisch Hall