Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 24.06.2009, 18:00 - 20:05
Liste der Paragraphen
- Verabschiedung von Schriftführer Karsten Ortmann, Geschäftsstelle des Gemeinderats
- § 103 - Kocherquartier; hier: Umbau "Alte JVA"
- § 104 - Aufstellung eines Doppelhaushalts der Stadt für den Zeitraum 01.01.2010 - 31.12.2011
- § 105 - Brandschutzbedarfsplan; hier: Information über die Besprechung beim Innenministerium vom 20.02.2009 und Anschaffung von drei LF10/6 für die Abteilungen Gailenkirchen, Sulzdorf und Bibersfeld
- § 106 - Jahresabschluss der HGE zum 31.12.2008
- § 107 - Beteiligung der Stadtwerke Schwäbisch Hall an der Energieversorgung Olching GmbH
- § 108 - Aufstellung des Bebauungsplans "3. Änderung im Bereich Salierweg"; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss
- § 109 - Umnutzung des ehem. Bausparkassen-Gebäudes Ziegeleiweg 4 für die Hochschule Heilbronn - Campus Schwäbisch Hall; hier: Bau eines Parkdecks auf dem Grundstück der Bausparkasse an der Crailsheimer Straße
- § 110 - Schulzentrum West, 3. BA 2009; hier: Arbeitsvergabe verschiedener Gewerke zur Sanierung der Fachräume
- § 111 - Errichtung eines Gehwegs, Erdverkabelung und Erneuerung der Stsraßenbeleuchtung in Jagstrot im Zuge der Abwassermaßnahme
- § 112 - Baugebiet "An der Breiteich"; hier: Bildung von Erschließungsabschnitten
- § 113 - Feststellung, dass keine Hinderungsgründe gemäß § 29 GemO für die neu gewählten Mitglieder des Gemeinderats vorliegen
- § 114 - Abberufung von Herrn Pawlitzki zum 01.07.2009 als Geschäftsführer der SHB und der HGE zum 01.07.2009
- § 115 - Annahme von Spenden
- § 116/1 - Verschiedenes: Starkholzbacher See
- § 117/1 - Fragestunde: Gebäude der alten JVA an der Salinenstraße
- § 117/2 - Fragestunde: Hinweisschild zum Flugplatz Schwäbisch Hall
