Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Version vom 8. Mai 2010, 00:31 Uhr von Ingres (Diskussion | Beiträge)
Termin: 25.03.2009, 18:00 - 20:50
Liste der Paragraphen
- § 1 - Einsetzung und Verpflichtung von Frau Ruth Schmalzriedt als neues Mitglied des Gemeinderats
- § 2 - Neubesetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien des Gemeinderats der Stadt Schwäbisch Hall
- § 3 - Kocherquartier und neuer ZOB; hier: Aktualisierung der Planung
- § 4 - Örtliche Bauvorschriften zum Erhalt der historischen Dachlandschaft von Schwäbisch Hall
- § 5 - Abschließende Entwicklung des Baugebiets Mittelhöhe, Hessental
- § 6 - Entwurf einer Verordnung des Landratsamts Schwäbisch Hall über das Landschaftsschutzgebiet "Lehenhof und Stadtheide"; hier: Stellungnahme der Stadt
- § 7 - Konjunkturpaket II des Bundes; hier: Auswirkung auf Schwäbisch Hall
- § 8 - Wirtschaftsplan 2009 der HGE
- § 9 - Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge
- § 10 - Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung; hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen über die Anschlüsse von Wielandsweiler und der Weiler Traubenmühle und Scherbermühle, Gemarkung Mainhardt
- § 11/1 - Arbeitsvergabe Kanalsanierungen in Gailenkirchen, Wackershofen und Hessental durch Einzug von Schlauchlinern
- § 11/2 - Arbeitsvergabe grabenlose Kanalsanierung mit Robotertechnik; hier: Vergabe für die Jahre 2009/2010
- § 11/3 - Arbeitsvergabe Tiefbauarbeiten für Hausanschlüsse und Hauptkanäle; hier: Vergabe der Jahresaufträge 2009/2010
- § 11/4 - Arbeitsvergabe Kanalreinigung und TV-Untersuchungen in den Jahren 2009/2010
- § 12 - Neuwahlen bei verschiedenen Abteilungen der Freiwilligen Feuerwehr Schwäbisch Hall
- § 13 - Annahme von Spenden
- § 14 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- § 15/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bauvorhaben Ziegelweg 4 - Umnutzung des ehem. Bausparkassen-Gebäudes für die Außenstelle der Hochschule Heilbronn; hier: Vergabe Schreiner- und Bodenbelagsarbeiten
- § 63/2 - Bekanntgabe eines Beschlusses aus nichtöffentlicher Sitzung: Verlässliche Grundschule Steinbach; hier: 3. Betreuungsgruppe
- § 63/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Umsetzung der Ausbaustufen des Betreuungskonzepts für Kinder unter 3 Jahren zum Kindergartenjahr 2009/2010; hier: Krippengruppe mit Ganztagesangebot in Hagenbach
- § 63/4 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Ausbau des Betreuungskonzepts in der Tageseinrichtung für Kinder „Villa Kunterbunt“ in Gelbingen
- § 64/2 - Verschiedenes: Nachtragshaushaltssatzung der Stadt für 2009
- § 64/3 - Verschiedenes: Haushaltssatzung 2009 der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist"
- § 64/4 - Verschiedenes: Geplanter Weilertunnel zwischen der B 14 und der B 19; hier: Finanzierung
- § 64/5 - Verschiedenes: Veranstaltungen der städtischen Musikschule im Jahre 2008
- § 64/6 - Verkehrsbeirat; hier: Einladung des Fahrgastbeirates zu den Sitzungen - Antrag von/ Antwort an Stadtrat Dr. Pfisterer auf seine Anfrage vom 11.03.09 -
- § 64/7 - Verschiedenes: Namensgebung für den Platz zwischen der künftigen VR Bank und der alten JVA (bisher: „Kocherquartier“)
- § 64/8 - Verschiedenes: Ostumfahrung; hier: Rechnung des Landratsamtes über Vermessungskosten - Bekanntgabe einer Eilentscheidung -
- § 65/1 - Fragestunde: Zukunft der Gelbinger Gasse - Anfrage von/Antwort an Stadtrat Sakellariou auf seine Anfrage vom 27.02.09 -
- § 65/2 - Fragestunde: Nazi-Schmierereien im Stadtgebiet - Anfrage von Stadtrat Sakellariou vom 13.03.09 -
- § 65/3 - Fragestunde: Böllerverbot in der Silvesternacht wegen der Gefahr von Bränden - Antwort auf die Anfrage von Stadtrat Neidhardt im GR vom 21.01.09, § 7/4 -
- § 65/4 - Fragestunde: Amoklauf an einer Schule in Winnenden am 11.03.2009; hier: Notfallunterweisung für Bedienstete an Haller Schulen
- § 65/5 - Fragestunde: Starkholzbacher See; hier: Finanzmittel
