Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 25.03.2009, 18:00 - 20:50
Liste der Paragraphen
- § 47 - Einsetzung und Verpflichtung von Frau Ruth Schmalzriedt als neues Mitglied des Gemeinderats
- § 48 - Neubesetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien des Gemeinderats der Stadt Schwäbisch Hall
- § 49 - Kocherquartier und neuer ZOB; hier: Aktualisierung der Planung
- § 50 - Örtliche Bauvorschriften zum Erhalt der historischen Dachlandschaft von Schwäbisch Hall
- § 51 - Abschließende Entwicklung des Baugebiets Mittelhöhe, Hessental
- § 52 - Entwurf einer Verordnung des Landratsamts Schwäbisch Hall über das Landschaftsschutzgebiet "Lehenhof und Stadtheide"; hier: Stellungnahme der Stadt
- § 53 - Konjunkturpaket II des Bundes; hier: Auswirkung auf Schwäbisch Hall
- § 54 - Wirtschaftsplan 2009 der HGE
- § 55 - Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge
- § 56 - Städtischer Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung; hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen über die Anschlüsse von Wielandsweiler und der Wohnplätze Traubenmühle und Scherbermühle, Gemarkung Mainhardt, an die öffentliche Kanalisation
- § 57 - Arbeitsvergabe Kanalsanierungen in Gailenkirchen, Wackershofen und Hessental durch Einzug von Schlauchlinern
- § 58 - Arbeitsvergabe grabenlose Kanalsanierung mit Robotertechnik für die Jahre 2009/2010
- § 59 - Tiefbauarbeiten für Hausanschlüsse und Hauptkanäle; hier: Vergabe der Jahresaufträge 2009/2010
- § 60 - Arbeitsvergabe Kanalreinigung und TV-Untersuchungen in den Jahren 2009/2010
- § 61 - Neuwahlen bei verschiedenen Abteilungen der Freiwilligen Feuerwehr Schwäbisch Hall
- § 62 - Annahme von Spenden
- § 63/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Einrichtung einer integrativen Klasse an der Grundschule Sulzdorf
- § 63/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Verlässliche Grundschule Steinbach; hier: 3. Betreuungsgruppe
- § 63/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Umsetzung der Ausbaustufen des Betreuungskonzepts für Kinder unter 3 Jahren zum Kindergartenjahr 2009/2010; hier: Krippengruppe mit Ganztagesangebot in Hagenbach
- § 63/4 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Ausbau des Betreuungskonzepts in der Tageseinrichtung für Kinder „Villa Kunterbunt“ in Gelbingen
- § 64/1 - Verschiedenes: Außenstelle Schwäbisch Hall der Hochschule Heilbronn; hier: Arbeitsvergabe Schreiner- und Bodenbelagsarbeiten für den Umbau des Gebäudes Ziegeleiweg 4
- § 64/2 - Verschiedenes: Nachtragshaushaltssatzung der Stadt für 2009
- § 64/3 - Verschiedenes: Haushaltssatzung 2009 der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist"
- § 64/4 - Verschiedenes: Geplanter Weilertunnel zwischen der B 14 und der B 19; hier: Finanzierung
- § 64/5 - Verschiedenes: Veranstaltungen der städtischen Musikschule im Jahre 2008
- § 64/6 - Verschiedenes: Verkehrsbeirat; hier: Einladung des Fahrgastbeirates zu den Sitzungen - Antrag von/ Antwort an Stadtrat Dr. Pfisterer auf seine Anfrage vom 11.03.09 -
- § 64/7 - Verschiedenes: Namensgebung für den Platz zwischen der künftigen VR Bank und der alten JVA (bisher: „Kocherquartier“)
- § 64/8 - Verschiedenes: Ostumfahrung; hier: Rechnung des Landratsamtes über Vermessungskosten - Bekanntgabe einer Eilentscheidung -
- § 65/1 - Fragestunde: Zukunft der Gelbinger Gasse - Anfrage von/Antwort an Stadtrat Sakellariou auf seine Anfrage vom 27.02.09 -
- § 65/2 - Fragestunde: Nazi-Schmierereien im Stadtgebiet - Anfrage von Stadtrat Sakellariou vom 13.03.09 -
- § 65/3 - Fragestunde: Böllerverbot in der Silvesternacht wegen der Gefahr von Bränden - Antwort auf die Anfrage von Stadtrat Neidhardt im GR vom 21.01.09, § 7/4 -
- § 65/4 - Fragestunde: Amoklauf an einer Schule in Winnenden am 11.03.2009; hier: Notfallunterweisung für Bedienstete an Haller Schulen
- § 65/5 - Fragestunde: Starkholzbacher See; hier: Finanzmittel
