§ 2/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Haushaltssatzung für die Stadt Schwäbisch Hall für die Jahre 2016/2017 sowie Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung, Friedhöfe Schwäbisch Hall, Werkhof und Touristik und Marketing Schwäbisch Hall für die Jahre 2016/2017 (öffentlich)

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Sachvortrag:

Oberbürgermeister Pelgrim gibt bekannt, dass mit Schreiben vom 20.01.2016 das Regierungspräsidium Stuttgart die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat beschlossenen o. g. Haushaltssatzung sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe bestätigt hat.