§ 20 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ sowie mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 - 2024hier: Beratung der Anträge der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder (öffentlich)
Sachvortrag:
Seitens der Fraktionen des Gemeinderats werden die nachfolgenden Anträge und Anfragen, als Anlagen beigefügt, zum eingebrachten Hospitalhaushalt für das Jahr 2021 vorgestellt:
Stadtrat Härtig stellt namens seiner Fraktion die Anträge und Anregungen zum Haushaltsplan der Stiftung vor.
Stadtrat Dr. Graf von Westerholt führt aus, dass die CDU-Fraktion keinen Anlass für Anträge sehe. Die vom Vorredner eingebrachte Anregung für den Anbau eines Cafes am Lebensmittelmark am Reifenhofplatz werde nicht geteilt, wohl aber die Anregung die Mittel für den Bundesligacup der freiwilligen Sportförderung zuzuführen.
Stadtrat Kaiser bringt das Anliegen seiner Fraktion vor.
Oberbürgermeister Pelgrim stellt fest, dass keine weiteren Anträge zum Hospitalhaushalt eingingen und informiert über das weitere Verfahren. Von Seiten des Gremiums besteht kein Widerspruch.
Anlagen:
Anlage 1: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anlage 2: Antrag der SPD-Fraktion
