Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 17.12.2014, 17:00 - 19:15
Liste der Paragraphen
- Persönliche Erklärung von Stadträtin Koch
- § 251 - Ehrung von Stadtrat Hartmut Baumann für 30-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat durch den Städtetag Baden-Württemberg
- § 252 - Ehrung der Stadträte Helmut Kaiser, Martin Lindner und Kristian Neidhardt für 25-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat durch die Stadt
- § 253 - Bürgerfragestunde
- § 254 - Jahresabschluss der Stadt Schwäbisch Hall zum 31.12.2013
- § 255 - Jahresabschluss 2013 der Hospitalstiftung und des hospitalischen Forstbetriebs; I. Feststellung des Jahresabschlusses der Hospitalstiftung; II. Feststellung des Betriebsergebnisses 2013 des hospitalischen Forstbetriebs und Aufteilung des Überschusses; hier: Schlussbericht des Fachbereichs Revision
- § 256 - a) Schlussbericht des Fachbereichs Revision über die örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2013 der Eigenbetriebe Werkhof, Friedhöfe, Abwasserbeseitigung und Touristik & Marketing; b) Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2013 der Eigenbetriebe
- § 257 - Neufassung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung und Änderung des Kostenverzeichnisses der Satzung über den Kostenersatz
- § 258 - Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
- § 259 - Wohngebiet "Sonnenrain"; hier: Entscheidung über ein städtebauliches Konzept als Grundlage der weiteren Planungen
- § 260 - Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht "Haller Straße" nach § 25 BauGB
- § 261 - Fertigstellung der Stauffenbergstraße 2015, Solpark; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung
- § 262 - Neubau „Am Fässlesbrunnen“; hier: Auftragsvergaben Rohbau- und Schlosserarbeiten der Gebäude 1 + 2
- § 263 - Zufahrt, Parkplätze und Geh- und Radweg für die Erweiterung der Breit-Eich-Grundschule und Kindertageseinrichtung in Gottwollshausen; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
- § 264 - Aufstufung der Ostumfahrung zur Landesstraße
- § 265 - Schließung von Häckselplätzen des Landkreises; hier: Erhalt des Sammelplatzes Bibersfeld
- § 266 - Annahme von Spenden
- § 267/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Ankündigung der Änderung der Gebühren für Schmutzwasser und Niederschlagswasser ab 01.01.2015
- § 267/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Neues Schulleiterbesetzungsvefahren; hier: Benennung des Mitglieds für die Auswahlkommission
- § 267/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Zulässigkeit von Plakaten, Transparenten etc. in Gemeinderatssitzungen
- § 267/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung; hier: Gründung einer Projektgesellschaft Windkraft Kohlenstraße GmbH & Co. KG sowie der Projektgesellschaft Windpark Kohlenstraße Verwaltungs mbH durch die Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH
- § 268/1 - Fragestunde: Erstellung eines ganzheitlichen Konzepts bezüglich der baulichen Entwicklung entlang des Kochers; hier: Antrag der SPD-Fraktion, StR Kaiser, vom 11.12.2014
- § 268/2 - Fragestunde: Verkehrssituation im Grauwiesenweg; hier: Antrag der SPD-Fraktion, StR Kaiser, vom 11.12.2014
- § 268/3 - Fragestunde: Verhandlungen über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP): Positionierung der Stadt Schwäbisch Hall; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, StRin Herrmann, vom 09.12.2014
- § 268/4 - Fragestunde: Anbindung des Teurershofs an den Spielplatz im Wohngebiet An der Breiteich
- § 268/5 - Fragestunde: Lärmschutzwall Wackershofen
- § 268/6 - Fragestunde: Unbeleuchteter Fußweg zwischen Schwäbisch Hall und Steinbach
- § 269 - Jahresabschluss-Worte 2014
