§ 5 - Neubau Kindergärten Elisabethenstraße und St. Joseph; hier: Freigabe von Planungsmitteln (öffentlich)
Sachvortrag:
Für die Deckung des Bedarfs an Kindergartenplätzen ist es nötig, dass am Standort Elisabethenstraße um drei Gruppen erweitert wird und auch am Standort Langer Graben der Kindergarten St. Joseph erweitert wird (hier: Neubau mit drei Gruppen, wobei zwei Gruppen aus dem bestehenden Gemeindehaus heraus verlagert werden).
Beide Maßnahmen werden aktuell von der Hochbauabteilung in den Leistungsphasen 1 bis 4 bearbeitet. Zusätzlich bedarf es aber einiger Leistungen durch Fachingenieure, die jetzt beauftragt werden müssen, weil die Planungen sonst nicht weiter bearbeitet werden können.
Da der Doppelhaushalt erst im März beschlossen wird, ist es nötig, im Vorgriff hierauf jeweils 50.000 € Planungsmittel zur Verfügung zu stellen. Die weiteren benötigten Beauftragungen, auch im Bereich der Ingenieurleistungen, können dann nach dem Haushaltsbeschluss erfolgen.
Oberbürgermeister Pelgrim stellt fest, dass seitens des Gremiums kein Wunsch zur Aussprache besteht.
Beschluss:
- Der Gemeinderat stellt für die weitere Bearbeitung der Planung für den Kindergarten an der Elisabethenstraße im Vorgriff auf den Doppelhaushalt 2020/21 Planungsmittel in Höhe von 50.000 € zur Verfügung.
- Der Gemeinderat stellt für die weitere Bearbeitung der Planung für den Kindergarten St. Josep im Vorgriff auf den Doppelhaushalt 2020/21 Planungsmittel in Höhe von 50.000 € zur Verfügung.
(einstimmig - 18)
