Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 15.07.2019, 18:04 - 21:20
Liste der Paragraphen
- Frage zur Besetzung des Gemeinderats/ Anmerkung zur Tagesordnung
- § 174 - 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; hier: Änderung der Anzahl der Mitglieder im Verwaltungs- und Finanz- sowie im Bau- und Planungsausschuss
- § 175 - Neubesetzung der Ausschüsse
- § 176 - Neubesetzung der Aufsichtsräte
- § 177 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0112-14/02 „Sanierungsgebiet Katharinenvorstadt 2. Änderung Kunsthalle“; hier: Vorstellung des Vorhabens
- § 178 - Bebauungsplan Nr. 1216-01/01 Ortsmitte Gottwollshausen - 1. Änderung Hohlgasse; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nach § 13a BauGB
- § 179 - Bebauungsplan Nr. 0174-15 Bahnhofsareal Unterführung; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 180 - Bebauungsplan Nr. 0313-01/20 "Solpark Nord 1. Änderung"; hier: Abwägung der öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss
- § 181 - Renaturierung Kocher - Naturnahe Umgestaltung Kocher im Bereich der Weilerwiese, Erstellung Fischaufstiegsanlage am Dreimühlenwehr und bewusstseinbildende Maßnahmen; hier: Sachstandsbericht und Vergabe von Planungsleistungen
- § 182 - Umgestaltung Haalplatz und Unterwöhrd; hier: Ergebnis des VgV-Verfahrens – Auftragsvergabe von Planungsleistungen
- § 183 - Spielplatz Klingenäcker Sulzdorf; hier: Arbeitsvergabe Landschaftsbauarbeiten und Spielgeräte
- § 184 - Arbeitsvergabe: Gewässerumgestaltungsmaßnahmen am Kocher in Gelbingen; hier: Beauftragung und Mittelbereitstellung
- § 185 - Arbeitsvergabe: Straßenunterhaltung 2019 Los 1 – 3 (Salinenstraße, Fischweg, Heilbronner Str. u. a.)
- § 186 - Vergabe der Photovoltaikanlage für den Neubau des Kinderhauses in der Geschwister-Scholl-Straße 67
- § 187 - Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder in der Geschwister – Scholl – Straße 67; Arbeitsvergabe Außenanlagen
- § 188 - Neubau Kreisverkehr „Sonnenhof“ mit Bushaltestellen sowie Straßenteilerneuerung Neue Reifensteige und Sudetenweg; hier: Freigabe des Entwurfs und Vorbereitung Ausschreibung
- § 189 - Strukturuntersuchung Spielplätze; hier: Vorstellung der Untersuchung und anstehende Spielplatzneuplanungen
- § 190 - Aktivpark Ackeranlagen; hier: Vorstellung der Konzeption für den Aktivpark, Billigung der Planung, Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
- § 191 - Photovoltaik Schulzentrum West – außerplanmäßige Ausgabe
- § 192 - Straßenbenennung in den Baugebieten Sonnenrain und Langäcker
- § 193 - Entwicklung eines Bürger-Haines am Schafbrunnenweg
- § 194/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Baumschnitt- und Fällarbeiten 2019; hier: Information über größere Maßnahmen im Stadtgebiet
- § 194/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: 30er-Zone in Bibersfeld
- § 194/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Vermietung des Daches des Schulgebäudes in Gailenkirchen
- § 194/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bepflanzung Lärmschutzwall am Wohngebiet „Am Sonnenrain“
