Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 07.02.2018, 18:00 - 20:30
Liste der Paragraphen
- Anmerkung zur Tagesordnung
- § 15 - Bürgerfragestunde
- § 16 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für das Jahr 2018 und Mittelfristige Finanzplanung 2017- 2021 hier: Einbringung des Entwurfs
- § 17 - Konzernjahresabschluss der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH für das Jahr 2016
- § 18 - Satzungen über die öffentliche Wärmeversorgung für das Baugebiet „Sonnenrain – 2. Teilbereich“
- § 19 - Satzungen über die öffentliche Wärmeversorgung für das Baugebiet „Wolfsbühl“ und einen Teilbereich der angrenzenden Kreuzäckersiedlung
- § 20 - Neugestaltung Haalplatz - Unterwöhrd; hier: Vorstellung Zeitschiene
- § 21 - Lärmaktionsplan; hier: Aufstellungsbeschluss
- § 22 - Bebauungsplan Nr. 0174-04 „Bahnhofsareal Teil Süd; hier: Anpassung des Verfahrensgebiets und Änderung der Nutzung in Teilbereichen sowie Beschluss über die erneute Auslegung
- § 23 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0122-01, „Neumäuerstraße - Änderung Vogelholz; hier: Satzungsbeschluss §13 a BauGB
- § 24 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2113-05, „Photovoltaikanlage - Alter Schießstand“ in Schwäbisch Hall - Sulzdorf; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
- § 25 - Fertigstellung Promenade Weilerwiese; hier: Beauftragung und Mittelbereitstellung
- § 26 - Arbeitsvergaben: Erschließung Baugebiet Waschwiesen - Baugebiet I. BA, Geh- und Radweg Hessentaler Straße und Gehweg Großcomburger Weg
- § 27 - Arbeitsvergaben: Fertigstellung Maria-Goeppert-Mayer-Straße mit Neubau Stichstraße und Bushaltestelle in der Alfred-Leikam-Straße Süd
- § 28 - Annahme von Spenden
- § 29 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- § 30/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Ausfallbürgschaft zugunsten der Energieversorgung Ottobrunn GmbH - Bekanntgabe einer Eilentscheidung
- § 30/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Schwäbisch Hall für die Haushaltsjahre 2018/2019 sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt Schwäbisch Hall für die Wirtschaftsjahre 2018/2019
- § 30/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Antrag der SPD-Fraktion zum Einsatz von Glyphosat auf städtischen Flächen
- § 30/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Einladung zur Ehrung der Sportlerinnen und Sportler des Jahres 2017
- § 31/1 - Fragestunde: Geschwindigkeitsverstöße in der Von-Palm-Straße
- § 31/2 - Fragestunde: Einsatz von Videoüberwachungsanlagen im öffentlichen Raum innerhalb des Stadtgebiets
- § 31/3 - Fragestunde: Sanierung Reifenhofplatz
- § 31/4 - Fragestunde: Sanierung Turnhalle Rollhof