Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 16.05.2018, 18:00 - 20:25
Liste der Paragraphen
- Anmerkung zur Tagesordnung
- § 88 - Bericht zum Brand im Heimbacher Hof
- § 89 - Überschwemmung der Heimbacher Gasse
- § 90 - Verabschiedung des Persönlichen Referenten des Oberbürgermeisters, Hr. Hauck
- § 91 - Vorstellung von Fr. Hofmann als neue Mitarbeiterin in der Abteilung Stadtplanung des Fachbereichs Planen und Bauen
- § 92 - Bürgerfragestunde
- § 93 - Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an eine Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Feuerwehr
- § 94 - Zuschuss an die Stadtbus Schwäbisch Hall GmbH für den Einstieg in die Elektromobilität im ÖPNV
- § 95 - Beteiligungsbericht des Jahres 2016 der Stadt Schwäbisch Hall
- § 96 - Verbot von Glyphosat auf städtischen Grundstücken
- § 97 - Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder in der Geschwister-Scholl-Straße im Solpark; hier: aktuelle Kostenberechnung
- § 98 - Sanierung Themengarten Ackeranlagen - Neubau Aktivpark
- § 99 - Abrundungssatzung Nr. 2015-01 „Otterbacher Straße“ gem. § 34 Abs. 4, Nr. 1 BauGB ; hier: Aufstellungsbeschluss § 13 BauGB
- § 100 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0142-05/03 „Kreuzäcker Änderung Schweickerweg“ hier: Planungsermächtigung
- § 101 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0142-05/03 „Kreuzäcker Änderung Schweickerweg“ hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss § 13 a BauGB
- § 102 - Bebauungsplan Nr. 0313-01/22 „Solpark 3. Änderung Im Hardt“ hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss § 13 a BauGB
- § 103 - Bebauungsplan Nr. 0176-01/02 „Sonnenhof – 1.Änderung“; hier: Berichtigung Flächennutzungsplan und Aufstellungsbeschluss § 13 a BauGB
- § 104 - Bebauungsplan Nr. 0174-04 „Bahnhofsareal Teil Süd“; hier: Abwägung der erneuten öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss
- § 105 - Planung: Neubau von barrierefreien Bushaltestellen in der Michaelstraße einschließlich der Straßeninstandsetzung
- § 106 - Planung: Neubau von barrierefreien Bushaltestellen im Teurerweg (Waldorfschule) einschließlich der Straßeninstandsetzung
- § 107 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Energetische Erneuerung der Straßenbeleuchtung 2018
- § 108 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Neubau Verbindung Geh- und Radweg am Kinderhaus Badtorweg
- § 109 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Neubau Wohnmobilstellplätze Auwiese
- § 110 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Durchführung der Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung in den Sporthallen Schulzentrum West, Sporthalle Hessental, Sporthalle Sulzdorf und Altes Schulhaus Sulzdorf
- § 111 - Annahme von Spenden
- § 112/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Unterstützung bei der Anschaffung eines C-Bogens für die Gastroenterologie; hier: Förderantrag der Diakonie-Klinikum Schwäbisch Hall gGmbH vom 18.01.2018
- § 112/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Beteiligung an der neu zu gründenden Hospiz Schwäbisch Hall gGmbH
- § 112/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Ausfallbürgschaften zugunsten der GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft Schwäbisch Hall mbH; hier: Umschuldung dreier Darlehen in 2021
- § 113/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Genehmigung der Änderung des Flächennutzungsplans; hier: 8. Fortschreibung, Teilfortschreibung Windenergie
- § 113/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Ganztagesbetrieb an der Friedensbergschule, sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum mit Förderschwerpunkt Lernen
- § 113/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Antwortschreiben des Justizministers zum Thema Justizvollzugsanstalt Schwäbisch Hall
- § 113/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfrage von Stadtrat Schorpp zum Adolf Würth Airport und zum Sonderlandeplatz Weckrieden
- § 113/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Halbseitige Sperrung in der Johanniterstraße in den Pfingstferien
- § 113/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Kostenkommission für das Neue Globe
- § 114/1 - Fragestunde: Sonnensegel für die Freizeitanlage Weilerwiese
- § 114/2 - Fragestunde: Gittertor an der Nordseite des Haalbrunnens
- § 114/3 - Fragestunde: Zufahrt des Hotel Hohenlohe im Rettungsfall
- § 114/4 - Fragestunde: Kombinierter Geh- und Radweg von der Hochschule bis zur Unterführung im Bereich des Crailsheimer Tores
- § 114/5 - Fragestunde: Buswartehäuschen an der Sulzdorfer Grundschule
- § 114/6 - Fragestunde: Grundschulbudgets im Doppelhaushalt 2018/2019
- § 114/7 - Fragestunde: Aktion „#deinmeinunser“ für Fotos von Schwäbisch Hall mit Treppenrahmen im Zuge des Haller Frühlings
