§ 70 - Sanierung des Starkholzbacher Sees/ Entschlammungsarbeiten; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung (öffentlich)
Sachvortrag:
Der Einzugsbereich des Abflussrohres war verstopft und musste vom Schlamm gesäubert werden. Zudem muss das Rohr jederzeit für Reinigungs- und Wartungsarbeiten zugänglich sein, um eine erneute Verstopfung des Abflusses ausschließen zu können.
Bei dem Schlamm handelte es sich um einen mit Wurzeln durchsetzten, moorigen Boden.
Der durchwurzelte Schlamm wurde im April 2010 von der Firma Leonhard Weiss, Satteldorf, in den Solpark/Tafelberg gefahren und eingebaut.
Diese Arbeiten wurden vom Fachbereich Planen und Bauen, Abteilung Tiefbau, in Auftrag gegeben und überwacht.
Die Kosten belaufen sich auf 27.710,58 €.
Die Rechnung wurde am 14.05.2010 von der HGE bezahlt.
Eine Rückerstattung an die HGE muss erfolgen.
Deckungsvorschlag:
| Gegenfinanzierung von HHST 6900-950000.0503 (Verschiedene Wasserbauten):
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| Haushaltsrest 2010
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10.000,00 €
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| laufende Mittel Haushalt 2011
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10.000,00 €
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| sowie von HHST 6900-950000.0100 (Wasserläufe,Wasserbau):
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| Haushaltsrest
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5.000,00 €
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| laufende Mittel Haushalt 2011
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2.710,58 €
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| zusammen | 27.710,58 € |
Diese Mittel werden auf HHST 5900-950000.0801 zur Verfügung gestellt.
Stadtrat Riehle bittet darum, für künftige Maßnahmen nicht nur auf den Förderverein zurückzugreifen, sondern Unterhaltungsmittel im nächsten Doppelhaushalt einzustellen.
Beschluss:
Für die Entschlammungsarbeiten werden außerplanmäßige Mittel entsprechend dem o. g. Deckungsvorschlag in Höhe von 27.710,58 € bereit gestellt.
(einstimmig - 22 -)
