§ 98/1 - Verschiedenes: Prioritäten bei der Straßeninstandsetzung (öffentlich)
Sachvortrag:
Es wurde von Seiten des Gemeinderates um eine Prioritätenliste für Straßeninstandsetzungsmaßnahmen gebeten. Die im Aufbau befindliche Straßendatenbank ist noch nicht soweit gediehen, dass ein darauf basierendes Straßensanierungskonzept präsentiert werden kann – dies ist evtl. 2011 und erst nach Durchführung der Vermögensbewertungen für die Einführung der doppelten Buchführung möglich, da diese Priorität haben.
Die aus Sicht der Abteilung Tiefbau des Fachbereiches Planen und Bauen dringlichsten großen Straßensanierungsmaßnahmen finden sich (teilweise schon seit mehreren Jahren) in unseren Haushaltsanmeldungen.
Die nachfolgende Liste beinhaltet eine aktuelle Prioritätenrangfolge unter Berücksichtigung des Zustands und der Verkehrsbedeutung:
- Raiffeisenstraße in Hessental zwischen Molkerei und Schlachthof
- Berliner Straße (Hagenbach)
- Bühlertalstraße in Hessental zwischen Sulzdorfer Straße und Ortsende Richtung Sulzdorf
- Einkornstraße in Hessental
- Luckenbacher Straße in Bibersfeld
- Hagenbacher Ring (Teilbereiche)
- Reifenhofstraße (Neisseweg – Im Vogelsang)
- Unterlimpurger Straße
- Gemeindeverbindungsstraße Altenhausen - Veinau
- Gemeindeverbindungsstraße Sülz-Obermünkheim
- Sanierung Geländer / Stützmauer Stadtwerke - Steinbach
- Beilsteinstraße in Gailenkirchen
Die Raiffeisenstraße ist für 2011 vorgesehen, hier steht noch die Klärung der Frage möglicher Fernwärmeanschlüsse durch die Stadtwerke aus.
Für die Berliner Straße sind 2010 Mittel vorgesehen, aber mit Sperrvermerk.
Aus Rationalisierungsgründen bietet es sich an, die Berliner Straße und den Hagenbacher Ring zu einer Maßnahme zusammen zu fassen und die Einkornstraße und die Luckenbacher Straße erst im kommenden Jahr zu sanieren (vgl. vertagte SV 79/10 vom GR 24.03.2010, § 58).
Stadtrat Vogt kritisiert die Sitzungsvorlage - insbesondere den Beschlussantrag „Kenntnisnahme“. Der Sachverhalt hat sich zur SV-Nr. 79/10 und zur Sitzung des Gemeinderats vom 24.03.2010 nicht geändert. Er möchte das Thema der Sanierung der Gemeindestraßen in der Fraktion - wie auch im Gemeinderat - diskutiert haben.
Oberbürgermeister Pelgrim stellt klar, dass sich bei der vorliegenden Sitzungsvorlage nicht um eine Beschlussfassung über die Aufhebung eines Sperrvermerks handelt. Die Auflistung stellt lediglich eine Prioritätenliste aus Sicht der Verwaltung dar.
Stadtrat Vogt möchte die vorliegende Liste um folgenden Punkt ergänzt haben:
Welche Mittel werden für welche Straße benötigt, um eine abschnittsweise Sanierung durchzuführen.
Abteilungsleiter Tiefbau Baur merkt an, dass jede der aufgelisteten Straßen gänzlich mit einer Asphaltdecke überzogen werden muss. Teilsanierungen lohnen sich nicht mehr.
Zur Sanierung der Marktstraße führt Oberbürgermeister Pelgrim aus, dass für 2012 geplant ist im Spitalbach Leitungen und Fernwärme seitens der Stadtwerke zu verlegen. Danach muss der Spitalbach wieder hergestellt werden und im Zuge dessen soll auch die Marktstraße saniert werden. Momentan ist ein Handeln aufgrund der Baumaßnahme „Kocherquartier/ Salinenstraße“ nicht möglich.
Oberbürgermeister Pelgrim gibt die Prioritätenliste dem Gremium zur Kenntnis und sichert für die Umsetzung der Maßnahmen separate Sitzungsvorlagen zu.
Die Prioritätenliste der Straßeninstandsetzungen wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
