Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 31.05.2017, 18:00 - 19:42
Liste der Paragraphen
- Anmerkungen zur Tagesordnung: Ersatzbeschaffung eines Rüstwagens für die Feuerwehr
- § 116 - Bürgerfragestunde
- § 117 - Veröffentlichung von Sitzungsunterlagen
- § 118 - Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Gebühren für das Parken auf Stellplätzen mit Parkscheinautomaten im öffentlichen Straßenraum
- § 119 - Neue Finanzanlagestrategie aufgrund der Reform des Einlagensicherungsfonds
- § 120 - Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist zum 31.12.2016 (ungeprüfte Fassung)
- § 121 - Flächennutzungsplan, 8. Fortschreibung: Einspruch der Gemeinde Michelbach an der Bilz gegen den Feststellungsbeschluss des Gemeinsamen Ausschuss vom 06.04.2017;hier: Abstimmung im Gemeinsamen Ausschuss: Erneuter Feststellungsbeschluss
- § 122 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet Biogasanlage Gailenkirchen“ Nr. 1211-02; hier: Durchführungsvertrag
- § 123 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Sondergebiet „Biogasanlage Gailenkirchen“ Nr. 1211-02; hier: Abwägung Öffentliche Auslegung und Satzungsbeschluss
- § 124 - Bebauungsplan Nr. 0914-02 „Langäcker“ in Bibersfeld; hier: Aufstellungsbeschluss
- § 125 - Bebauungsplan Nr. 0319-01/01 „Sonnenrain, Teilbereich 2 - 1. Änderung“, Hessental; hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
- § 126 - Sanierungsgebiet Bahnhofsareal; hier: Ergebnis der vorbereitenden Untersuchung und förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
- § 127 - Annahme von Spenden
- § 128/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Investitionsmaßnahme Karl-Kurz-Straße 44
- § 128/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Erweiterung der technischen Ausstattung der Feuerwehr
- § 128/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Zuschuss für den TC Sulzdorf für Neubau Dusche u. Umkleide
- § 129/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Sport-Grundförderung 2017
- § 129/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Straßeninstandsetzungskonzept 2017; hier: Instandsetzung Schweickerweg, Arbeitsvergabe - Bekanntgabe einer Eilentscheidung -
- § 129/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Umbau und Sanierung Westflügel, Stadtbetriebe Schwäbisch Hall; hier: Verglasungsarbeiten - Bekanntgabe einer Eilentscheidung -
- § 129/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Freizeitanlage Weilerwiese
- § 129/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Haalbrunnen
- § 130/1 - Fragestunde: Fußwegeverbindungen im Baugebiet An der Breiteich
- § 130/2 - Fragestunde: a) Spende von Sitzkissen für die Blendstatthalle; b) Grundsteinlegung des Neuen Globes am 17.05.2017: Teilnahme der Bürgerschaft
- § 130/3 - Fragestunde: Anfrage zur Tagesordnung
- § 130/4 - Fragestunde: Heckenrückschnitt in der Heimbachsiedlung
- § 130/5 - Fragestunde: Zustand der Gehwege in der Heimbachsiedlung
- § 130/6 - Fragestunde: Sanierung im Schulzentrum West
- § 130/7 - Fragestunde: Naturschutzrechtlicher Ausgleich für das Baugebiet "Langenfelder Ziegelhütte"
- § 130/8 - Fragestunde: Mögliche Aufstockung des Parkhauses der Bausparkasse
- § 130/9 - Fragestunde: Sanierung Panoramaweg, Teurerweg
- § 130/10 - Fragestunde: Landschaftspark Breiteich
- § 130/11 - Fragestunde: Erhalt der Hofstelle "Bier" als öffentlichen Raum
- § 130/12 - Fragestunde: Altes Globe-Theater auf dem Unterwöhrd
- § 130/13 - Fragestunde: Einführung einer Tempo-30-Zone in der Berliner Straße/Hagenbacher Ring
- § 130/14 - Fragestunde: Ablagerungen am Waldrand des Wohngebiets „Katzenkopf“, Teurershof
- § 130/15 - Fragestunde: Sanierung des Reifenhofplatzes
- § 130/16 - Fragestunde: Grünpflegemaßnahmen am Königsberger Weg, Reifenhof
- § 130/17 - Fragestunde: Neubau Polizeirevier, Salinenstraße
