Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 23.02.2005, 18:00 - 19:30
Liste der Paragraphen
- § 7 - Aufstellung des Bebauungsplans "Ostumfahrung"; hier: Satzungsbeschluss
- § 8 - Ortslage Veinau, Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4, Nr. 3 BauGB; hier: Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerbeteiligung sowie Auslegungsbeschluss
- § 9 - Zweite Fortschreibung der Globalrechnung zur Festsetzung von Abwasserbeiträgen
- § 9/1 - Anlage: Satzung
- § 10 - Endgültiger Abschluss der Jahresrechnung 2003 der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist"; hier: Bericht des Rechnungsprüfungsamts
- § 11 - Haushaltseckwerte; 1. Jahresabschluss 2004; 2. Nachtrag 2005
- § 12 - Ergänzende Regelung des Stellplatznachweises für Gaststätten im Kernstadtbereich
- § 13 - Bau des RÜB 140 und der Ortsentwässerung von Sittenhardt ohne Landeszuschuss sowie Fortschreibung der Mittelfristigen Finanzplanung des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung (Vermögensplan)
- § 14 - Einrichtung eines Handlaufs in der Mitte der Treppenanlage zwischen Rathaus und Widmannhaus; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.12.2004
- § 15/1 - Verschiedenes: Dauerhafte Substanzwerterhaltung des städtischen Vermögens in den Bereichen Hochbau und Tiefbau
- § 15/2 - Verschiedenes: Erhebung über das Angebot von Wohnbauplätzen im Stadtgebiet; hier: Anfrage von Stadträtin Herrmann vom 24.03.04
- § 15/3 - Verschiedenes: Sonderbriefmarke „850 Jahre Schwäbisch Hall und St. Michael“ im Jahr 2006
- § 15/4 - Verschiedenes: Gründung des Vereins „Haller Feuerwehrmuseum e. V."
- § 16/1 - Fragestunde: Reparatur der K 2572 (Schwanenstraße) in Veinau; - Antwort auf die Anfrage von Stadtrat Schorpp -
- § 16/2 - Fragestunde: Bahnhof Hessental; hier: Beschwerlicher Zugang zu den Gleisen 2 und 3 - Anfrage von Stadträtin D. Müller vom 24.01.2005 -
- § 16/3 - Fragestunde: Ausbau der Westumgehung von Schwäbisch Hall
- § 16/4 - Fragestunde: Unterrichtsausfall an den weiterführenden Schulen in Schwäbisch Hall