Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 20.04.2023, 18:00, Sitzungssaal der Blendstatthalle, Blendstatt 6, 74523 Schwäbisch Hall
Liste der Tagesordnungspunkte
- 1 - Bürgerfragestunde
- 2 - 1) Schlussbericht des Fachbereichs Revision über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schwäbisch Hall und der Eigenbetriebe Werkhof, Friedhöfe, Abwasserbeseitigung und Touristik & Marketing 2020 2) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses der Stadt Schwäbisch Hall 2020 3) Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe Werkhof, Friedhöfe, Abwasserbeseitigung und Touristik & Marketing 2020 und Entlastung der Betriebsleitung
- 3 - Gemeinsam mobiler – Mobilitätskonzept 2035 der Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall und Untermünkheim; hier: Beschluss Leitbild und Planungsziele
- 4 - Schulentwicklungsplan 2023
- 5 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Gebühren für das Parken auf Stellplätzen mit Parkscheinautomaten im öffentlichen Straßenraum in Schwäbisch Hall; hier: Einführung der Gebührenpflicht für die Parkplätze am Bahnhof Schwäbisch Hall
- 6 - Aufhebungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer in der Stadt Schwäbisch Hall (Übernachtungssteuersatzung) vom 20.04.2023
- 7 - Finanzierung Projektpartnerschaften in Namibia
- 8 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag über ein Geh- und Fahrrecht auf den Grundstücken Am Spitalbach 22 und Salinenstraße 2 zwischen der Stadt Schwäbisch Hall und der Stiftung Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall
- 9.1 - Bebauungspläne: Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften Nr. 0319-01/02 „Sonnenrain – Teilbereich 2, 2. Änderung“, Hessental; hier: Satzungsbeschlüsse
- 9.2 - Bebauungspläne: Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften Nr. 0319-03 „Sonnenrain – Teilbereich 3“, Hessental; hier: Satzungsbeschlüsse
- 9.3 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0915-01 „Freiflächenphotovoltaikanlage Eichenäcker-Nordost“, Bibersfeld-Hohenholz; hier: Planungsermächtigung
- 10.1 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Neubau Geh- und Radweg Tüngentaler Straße, Lückenschluss zum Solpark; hier: Freigabe Ausschreibung
- 10.2 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Sonstiges
- 11 - Annahme von Spenden, Schenkungen und/oder Zuwendungen (Tischvorlage)
- 12.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
- 12.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Eilentscheidungen
- 12.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfragen und Anträge; Stärkung Kommunale Selbstverwaltung - Einführung Tempo 40; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.04.2023
- 12.4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Jobticket; hier: Veränderungen wegen Einführung des Deutschlandtickets (49 € Ticket) (Tischvorlage)
- 13 - Fragestunde
