TOP 1 - Gemeinsam mobiler – Mobilitätskonzept 2035 der Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall und Untermünkheim; hier: Beschluss Leitbild und Planungsziele - Vorberatung - (öffentlich)
Sitzungsvorlagen-Nummer: 69/23
Sachvortrag:
Mitte 2022 wurde allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte im Rahmen der jeweiligen Gemeinderatssitzung der Prozess (siehe Anlage 1) zur Erarbeitung des Mobilitätskonzeptes durch das Büro R+T Verkehrsplanung GmbH und dem Projektleiter der Stadt Schwäbisch Hall vorgestellt.
Zwischenzeitlich wurden die Phasen „Grundlagen und Rahmenbedingungen“, „Bestandsaufnahme und Verkehrserhebung“ und die „Analyse und Bewertung der Verkehrssysteme“ sowie das „Verkehrsmodell und Verkehrsprognose“ abgeschlossen und das „Leitbild und die Planungsziele“ gemeinsam erarbeitet.
Ende April 2022 war es möglich, die Verkehrszählung bei wieder weitestgehend regulärem Verkehrsverhalten zu beginnen. Neben der Erhebung der Verkehrsströme und -mengen wurde auch eine Haushaltsbefragung durchgeführt. Bis Mitte Juni wurden insgesamt 5.000 Haushalte der Raumschaft mittels standardisiertem Fragebogen beteiligt, um ihr Mobilitätsverhalten an einem bestimmten Stichtag zu dokumentieren. Dadurch konnte der sogenannte Modal Split (siehe Anlage 2) der Bürgerinnen und Bürger ermittelt werden, also der Anteil der jeweiligen Verkehrsträger, welche im Alltag genutzt werden. Beispielsweise ist der Anteil des motorisierten Individualverkehrs mit 59 % nur leicht über dem bundesdeutschen Durchschnitt. Demgegenüber ist der Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr mit 18 % hoch zu bewerten. Insgesamt haben über 1.000 Personen teilgenommen, sodass die Ergebnisse als repräsentativ zu bewerten sind.
Neben der Befragung der Haushalte und Bürgerinnen und Bürgern haben auch insgesamt 13 Betriebe (verteilt auf die beteiligten Kommunen) an einer Betriebsbefragung teilgenommen. Insgesamt haben daran rund 2.200 Personen teilgenommen, sodass auch eine sehr gute Einschätzung über den Arbeitsverkehr getroffen werden kann. Beispielsweise welche Mobilitätsangebote seitens der Arbeitgeber bereitgestellt werden, aber auch eigene Einschätzungen der Befragten zum Verkehrssystem der Raumschaft dienen dazu, Aspekte aus der Analyse zu ergänzen oder zu verifizieren.
Wesentlicher Baustein in der Phase „Analyse und Bewertung der Verkehrssysteme“ war neben der Haushaltsbefragung, der allgemeinen Befragung über die Projekthomepage und die Betriebsbefragung der Bürgerworkshop und das Mobilitätsforum am 18.10.2022. Im Mobilitätsforum tauschten sich unterschiedlichste Akteure wie Vertreterinnen und Vertreter von Politik, Initiativen, Organisationen, Polizei und Verwaltung zu den Analyseergebnissen aus und gaben abschließend ihre Meinung zu möglichen Planungszielen ab.
Ebenso erfolgte nach einer öffentlichen Präsentation der Analyseergebnisse (siehe Anlage 3 – umfassende Darstellung der Analysergebnisse unter www.schwaebischhall.de/gemeinsammobiler) ein intensiver Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern an Thementischen zu unterschiedlichen Aspekten des Verkehrssystems. Auch hier wurde ein Meinungsbild zu möglichen Planungszielen abgefragt (siehe Anlage 4).
Aus den beiden Beteiligungsformaten konnte ein Vorschlag für die Planungsziele erarbeitet und die Grundlage für eine Leitbild-Diskussion unter allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte geschaffen werden. Im Rahmen einer nicht-öffentlichen kommunenübergreifenden Gremiensitzung – dem sogenannten Mobilitätsdialog – konnte am 25.01.2023 nach einem intensiven Austausch und einer zielgerichteten Diskussion ein Konsens über das Leitbild und die Planungsziele für das gemeinsame Mobilitätskonzept erzielt werden (siehe Anlage 5). Weiter kam deutlich zum Ausdruck, dass die Weiterentwicklung des Verkehrssystems nur gemeinsam erfolgen kann, was sich auch im folgenden Leitbild ausdrückt:
Gemeinsam wollen wir …
… die wirkungsvolle Förderung des ÖPNV, Rad- und Fußverkehrs vorantreiben,
… die Erreichbarkeit aller Kommunen verbessern,
… Mobilität für alle gewährleisten,
… sowie den Klima- und Umweltschutz stärken.
Derzeit werden auf der Grundlage des Leitbildes Vorschläge zu Szenarien erarbeitet, wie die Planungsziele erreicht werden können. In einer weiteren kommunenübergreifenden Gremiensitzung (Mobilitätsdialog) im Mai sollen zusammen mit den Vertreterinnen und Vertretern aus dem Mobilitätsdialog diese Szenarien diskutiert und festgelegt werden, um Maßnahmen für ein zukunftsfähiges Verkehrssystem ableiten zu können. Auf der Maßnahmenebene erfolgt dann voraussichtlich im Herbst diesen Jahres eine erneute Rückkopplung und Beteiligung mit den Bürgerinnen und Bürgern der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall und Untermünkheim.
Die Fertigstellung sowie eine öffentliche Vorstellung des Mobilitätskonzeptes ist im Frühjahr 2024 geplant.
Anlagen:
Anlage 1: Prozessskizze Mobilitätskonzept
Anlage 2: Modal Split Planungsgebiet
Anlage 3: Zusammenfassung Analyseergebnisse
Anlage 4: Zusammenfassung Bürgerworkshop
Anlage 5: Leitbild und Planungsziele
Beschlussfassung:
Der Gemeinderat beschließt das gemeinsam erarbeite Leitbild sowie die Planungsziele, wie in Anlage 5 dargestellt.
(16 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen)
