§ 3 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2021 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“; hier: Stellungnahme der Verwaltung und Beratung der Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen sowie Verabschiedung der Haushaltssatzung, des Haushaltplans und der mittelfristigen Investitions- und Finanzplanung (öffentlich)

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Sachvortrag:

 

Der Haushaltsplan 2021 wurde am 20.01.2021 im Gemeinderat öffentlich eingebracht. Die Eckpunkte wurden erläutert.

Der Entwurf geht von folgenden Zahlen aus:

Ergebnishaushalt                                                                                                                                    EUR

1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge	6.173.086
1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen	6.120.267
1.3 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis	52.819
1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge	1.780.000
1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen	0
1.6 Veranschlagtes Sonderergebnis	1.780.000
1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis	1.832.819

 

2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	5.889.926
2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	5.223.602
2.3 Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf des Ergebnishaushalts	666.324
2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit	3.359.700
2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit	2.732.000
2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit	627.700
2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf	1.294.024
2.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit	1.750.000
2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit	805.950
2.10 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Finanzierungstätigkeit	944.050
2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands, Saldo des Finanzhaushalts	2.238.074

 

In der öffentlichen Sitzung des Hospitalausschusses am 25.01.2021 wurden von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD-Fraktion einige Anträge, Fragen und Anregungen zum Entwurf des eingebrachten Haushaltsplans gestellt.

Die Stellungnahmen der Verwaltung hierauf sind als Anlage der Sitzungsvorlage beigefügt.

Nach Abstimmung über die Anträge der Fraktionen soll die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2021 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2024 verabschiedet werden.

Anlage: Stellungnahmen zu den Anträgen, Fragen und Anregungen der Gemeinderatsfraktionen und einzelnen Stadträtinnen und Stadträten zum Entwurf des Haushaltsplans 2021 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“

Beschluss:

1. Abstimmung über die Anträge, Fragen und Anregungen der Fraktionen zum Haushaltsplan 2021 (siehe Anlage)

2. Der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2021 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ wird in der Fassung nach den Abstimmungen zu 1 zugestimmt.

3. Der mittelfristigen Finanzplanung und dem Investitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2024 wird zugestimmt.

4. Der Auszahlung der Zuschüsse im Ergebnishaushalt, die ausdrücklich genannt sind, wird zugestimmt.

(einstimmig - 30)