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|paragraph-attribute-id=9383877|paragraph-attribute-mm_id=6902217|paragraph-attribute-number=284|paragraph-attribute-subnumber=1|paragraph-attribute-full_number=284/1|paragraph-attribute-meeting_collecting_main=364/15|paragraph-attribute-title=Wirtschaftspläne für die Jahre 2016/2017 der Eigenbetrieb; hier: Beschlussfassung; a) Werkhof; b) Friedhöfe Schwäbisch Hall; c) Abwasserbeseitigung; d) Touristik und Marketing Schwäbisch Hall|paragraph-attribute-statement=<p>
	<u>zu Eigenbetrieb Werkhof</u></p>
<p>
	Die Betriebsleitung der Stadtbetriebe Schw&auml;bisch Hall legt dem Gemeinderat in der Anlage zur Sitzungsvorlage den Wirtschaftsplan 2016/ 2017 f&uuml;r den Eigenbetrieb Werkhof vor. Dieser besteht aus dem Erfolgsplan 2016/ 2017, Verm&ouml;gensplan 2016/ 2017, Stellen&uuml;bersicht und der Mittelfristigen Finanzplanung bis 2019.</p>
<p>
	Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Werkhof f&uuml;r die Wirtschaftsjahre 2016/ 2017 stellt die geplanten Ertr&auml;ge und Aufwendungen sowie die geplanten Investitionen und die hierf&uuml;r zur Verf&uuml;gung stehenden Finanzierungsmittel dar.</p>
<p>
	Der <strong>Erfolgsplan</strong> sieht Ertr&auml;ge in H&ouml;he von 7.444.400 &euro; f&uuml;r das Jahr 2016 und in H&ouml;he von 7.475.900 &euro; f&uuml;r das Jahr 2017 vor. Dem gegen&uuml;ber stehen <strong>Aufwendungen</strong> mit einer Summe von 7.382.500 &euro; im Jahr 2016 und 7.456.500 &euro; im Jahr 2017.<br />
	Somit erwirtschaftet der Eigenbetrieb Werkhof im Jahr 2016 einen kleinen &Uuml;berschuss von 61.900 &euro; und im Jahr 2017 verbleibt ebenfalls ein positives Ergebnis in H&ouml;he von 19.400 &euro;. Damit sollen die Verlustvortr&auml;ge aus den Vorjahren in H&ouml;he von 342.000 &euro; reduziert werden.</p>
<p>
	Die <strong>Einnahmen</strong> <strong>und</strong> <strong>Ausgaben</strong> des Verm&ouml;gensplans erreichen ein Volumen von 3.776.200 &euro; im Jahr 2016 und 1.696.200 &euro; im Jahr 2017.</p>
<p>
	Mit dem vorgestellten Betriebskonzept f&uuml;r die Stadtbetriebe Schw&auml;bisch Hall sind bauliche Ver&auml;nderungen auf dem Betriebsgel&auml;nde Daimlerstra&szlig;e 2 vorgesehen. Gr&ouml;&szlig;ere Investitionsma&szlig;nahmen stellen im Jahr 2016 der Neubau von einem Betriebsgeb&auml;ude, die Errichtung einer Abstellhalle f&uuml;r Fahrzeuge und Maschinen und die Ersatzbeschaffungen in H&ouml;he von 3.776.200 im Jahr 2016 dar.</p>
<p>
	Im Folgejahr 2017 sollen neben den weiteren notwendigen Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen, Ger&auml;ten und Maschinen die Sanierung und der Umbau des &uuml;ber 40 Jahre alten Betriebsgeb&auml;udes (Westteil) erfolgen. Die Kosten betragen 1.696.200 &euro;.</p>
<p>
	Die Finanzierung erfolgt neben den aus der operativen Gesch&auml;ftst&auml;tigkeit generierten Zahlungsmittel&uuml;bersch&uuml;ssen und einer Kapitalaufstockung seitens der Stadt mit 1,50 Mio. &euro; durch Darlehensaufnahmen.</p>
<p>
	In den <strong>Stellen&uuml;bersichten</strong> f&uuml;r 2016 und 2017 sind gegen&uuml;ber dem Jahr 2015 ein Stellenzuwachs von 0,8 Stellen vorgesehen.</p>
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	Anlage: [[Media:364-15_Wplan.pdf{{!}}Wirtschaftsplan 2016/2017]]</p>
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	&nbsp;</p>
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	<u>zu Eigenbetrieb Friedhof</u></p>
<p>
	Die Betriebsleitung der Stadtbetriebe Schw&auml;bisch Hall legt dem Gemeinderat in der Anlage zur Sitzungsvorlage den Wirtschaftsplan 2016 / 2017 f&uuml;r den Eigenbetrieb Friedh&ouml;fe vor. Dieser besteht aus dem Erfolgsplan 2016/ 2017, Verm&ouml;gensplan 2016/ 2017, Stellenplan und der Mittelfristigen Finanzplanung bis 2019.</p>
<p>
	Im <strong>Erfolgsplan</strong> muss weiterhin von einer Kostenunterdeckung f&uuml;r 2016 von 417.000 &euro; und f&uuml;r 2017 von 400.000 &euro; ausgegangen werden.</p>
<p>
	Zum 01.01.2014 wurden die Geb&uuml;hren f&uuml;r Grabnutzungen und Bestattungsleistungen nach &uuml;ber 13 Jahren angepasst. Die Geb&uuml;hren f&uuml;r Bestattungsleistungen verbessern sofort das Ergebnis, w&auml;hrend die Grabnutzungsgeb&uuml;hren &uuml;ber die Nutzungsdauer der einzelnen Grabst&auml;tten aufgel&ouml;st und im jeweiligen Wirtschaftsjahr anteilig als Ertrag zu ber&uuml;cksichtigen sind. Es werden ab 2014 erh&ouml;hte Einzahlungen verbucht, das Ergebnis wird sich jedoch in Zukunft nur langsam verbessern. Die <strong>Aufwendungen</strong> und Betriebsausgaben sollten daher nicht steigen.</p>
<p>
	Mit dem Wandel in der Bestattungskultur und der gr&ouml;&szlig;eren Zahl an Urnenbeisetzungen werden auch die Belegungs- und Gestaltungspl&auml;ne auf den Friedh&ouml;fen angepasst. Die angebotenen Grabarten Urnen-Nische im Kolumbarium, Naturbestattung unter B&auml;umen, Rasengr&auml;ber und pflegefreie Gr&auml;ber werden verst&auml;rkt nachgefragt.</p>
<p>
	Im Verm&ouml;gensplan sind f&uuml;r die Dachsanierung Aussegnungshalle Waldfriedhof und die Neugestaltung von Grabfeldern Mittel in H&ouml;he von jeweils 30.000 &euro; vorgesehen.</p>
<p>
	Mit Beschluss des Gemeinderats vom 30.07.2014, &sect; 186, wird das Ankaufsrecht zum Erwerb einer Teilfl&auml;che vom Friedhof Hessental ausge&uuml;bt. Damit k&ouml;nnen im alten Friedhofsteil auch die Grabfelder wieder belegt werden. F&uuml;r den Erwerb sind f&uuml;r das Jahr 2017 270.000 &euro; eingeplant.</p>
<p>
	F&uuml;r die Sanierung von Friedhofswegen und St&uuml;tzmauern in Gelbingen und Hessental muss mit Kosten von 80.000 &euro; gerechnet werden.<br />
	Mit der weiteren Nutzung und dem Konzept vom Oberen Nikolaifriedhof sollen in den n&auml;chsten Jahren Sanierungsma&szlig;nahmen durchgef&uuml;hrt werden. Mit den denkmalschutzrechtlichen Genehmigungen k&ouml;nnen Zuwendungsantr&auml;ge f&uuml;r diese Ma&szlig;nahmen gestellt werden. Es kann mit einer F&ouml;rderung des Landes von einem Drittel f&uuml;r die f&ouml;rderf&auml;higen Sanierungskosten gerechnet werden. Die Kosten f&uuml;r die Sanierung der Friedhofswege, Friedhofsmauern und St&uuml;tzmauern sowie die barrierefreien Zug&auml;nge zur Nikolai&shy;kapelle und den Grabst&auml;tten entlang der Wege belaufen sich auf etwa 1,1 Mio. &euro;. F&uuml;r das Jahr 2016 sind 190.000 &euro; und f&uuml;r das Jahr 2017 120.000 &euro; eingeplant.</p>
<p>
	F&uuml;r Anschaffungen von Ger&auml;ten, Ausstattungsgegenst&auml;nden und Sitzb&auml;nken sind jeweils 10.000 &euro; pro Jahr vorgesehen.</p>
<p>
	Die Betriebsleitung des Eigenbetriebs Friedh&ouml;fe beantragt den Ausgleich dieser entstehenden Jahresfehlbetr&auml;ge f&uuml;r die Jahre 2016 und 2017 durch die Stadt Schw&auml;bisch Hall. Zudem sind zur Liquidit&auml;t des Eigenbetriebs in den Planungsperioden 2016/ 2017 Kassenkreditaufnahmen vorgesehen. Unabh&auml;ngig hiervon beabsichtigt die Betriebsleitung, die Leistungen zu optimieren und die Kosten zu senken.</p>
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	Anlage: [[Media:365-15_Wplan.pdf{{!}}Wirtschaftsplan 2016/2017]]</p>
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	&nbsp;</p>
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	<u>zu Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung</u></p>
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	Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung f&uuml;r die Wirtschaftsjahre 2016/ 2017 stellt die geplanten Ertr&auml;ge und Aufwendungen sowie die geplanten Investitionen und die zur Verf&uuml;gung stehenden Finanzierungsmittel dar.<br />
	Er besteht aus dem Erfolgsplan, dem Verm&ouml;gensplan und der Stellen&uuml;bersicht f&uuml;r die Jahre 2016/ 2017 sowie der Mittelfristigen Finanzplanung f&uuml;r die Jahre 2015 bis 2019.</p>
<p>
	Im <strong>Erfolgsplan</strong> sind zum Vergleich zudem das Rechnungsergebnis des Jahres 2014 sowie die Plan-Zahlen f&uuml;r das Jahr 2015 aufgef&uuml;hrt. Der Erfolgsplan sieht Ertr&auml;ge in H&ouml;he von 7.641.000 &euro; f&uuml;r das Jahr 2016 und von 7.671.000 &euro; f&uuml;r das Jahr 2017 vor.<br />
	An <strong>Aufwendungen</strong> muss mit einer Summe von 7.885.000 &euro; im Jahr 2016 und 7.888.000 &euro; im Jahr 2017 gerechnet werden.<br />
	Somit entstehen im Erfolgsplan Kostenunterdeckungen von 244.000 &euro; im Jahr 2016 und 217.000 &euro; im Jahr 2017. Diese k&ouml;nnen mit einer vorhersehbaren Kosten&uuml;berdeckung aus dem laufenden Jahr 2015 bzw. m&uuml;ssen in der n&auml;chsten Geb&uuml;hrenkalkulation f&uuml;r die kommenden Jahre ausgeglichen werden.</p>
<p>
	Der Verm&ouml;gensplan umfasst <strong>Einnahmen</strong> <strong>und</strong> <strong>Ausgaben</strong> mit einem Volumen von 8.291.000 &euro; im Jahr 2016 und im Jahr 2017 von 9.392.000 &euro;.<br />
	Diese beinhalten im Jahr 2016 Investitionen in H&ouml;he von 4,966 Mio. &euro;, die im Wesentlichen f&uuml;r Erschlie&szlig;ungsma&szlig;nahmen in Zusammenarbeit mit der HGE ben&ouml;tigt werden. Hierzu geh&ouml;ren vor allem die Erschie&szlig;ung der geplanten neu zu erschlie&szlig;enden Wohngebiete Sonnenrain, Lang&auml;cker, Wolfsb&uuml;hl und die weitere Erschlie&szlig;ung vom Gewerbepark Schw&auml;bisch Hall-West (1,30 Mio. &euro;).</p>
<p>
	Im Jahr 2017 werden sich die Investitionskosten auf 5,997 Mio. &euro; erh&ouml;hen. Hier ist besonders die Erschlie&szlig;ungsma&szlig;nahme &bdquo;Sonnenrain&ldquo; in Hessental mit einem Volumen von insgesamt 4,6 Mio. &euro; ausschlaggebend.<br />
	F&uuml;r die Finanzierung der Investitionen sind Darlehensaufnahmen geplant.</p>
<p>
	Im <strong>Stellenplan</strong> werden sich keine Ver&auml;nderungen im Vergleich zu den Vorjahren ergeben, sondern es werden weiterhin 11,60 Stellen ausgewiesen, wovon 2,5 Stellen auf Beamtinnen und Beamte entfallen. Des weiteren sind drei Ausbildungspl&auml;tze f&uuml;r den Beruf &bdquo;Fachkraft f&uuml;r Abwassertechnik&ldquo; besetzt.</p>
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	Anlage: [[Media:366-15_Wplan.pdf{{!}}Wirtschaftsplan 2016/2017]]</p>
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	&nbsp;</p>
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	<u>zu Eigenbetrieb Touristik und Markteting Schw&auml;bisch Hall</u></p>
<p>
	Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Touristik und Marketing Schw&auml;bisch Hall f&uuml;r das Jahr 2016/2017 stellt die geplanten Einnahmen und Ausgaben dar. Er ist gegliedert in eine &Uuml;bersicht &uuml;ber das Gesamtunternehmen sowie die Darstellung der Teilbereiche des Unternehmens. In den Pl&auml;nen der Teilbereiche geben die ersten beiden Spalten die Planzahlen f&uuml;r 2016/2017 wieder. Die dritte Spalte zeigt den geplanten Abschluss 2015 gefolgt von der vierten Spalte mit dem voraussichtlichen Abschluss 2015. Der voraussichtliche Abschluss 2015 beruht auf der laufenden Finanzbuchhaltung, der noch zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben bis 31.12. 2015 sowie der gesch&auml;tzten Kosten f&uuml;r offene Verpflichtungen und Leistungen. Der letzten Spalte ist das tats&auml;chliche Ergebnis 2014 zu entnehmen.</p>
<p>
	Der Jahresverlust bel&auml;uft sich 2016 auf 982.000 &euro; und 2017 auf 980.000 &euro;. Dieser wird durch den j&auml;hrlichen st&auml;dtischen Zuschuss in H&ouml;he von 950.000 &euro; und durch eine Entnahme aus der Kapitalr&uuml;cklage ausgeglichen. In Anbetracht der vielf&auml;ltigen und zum Teil auch neuen Aufgaben erm&ouml;glicht der st&auml;dtische Zuschuss wenig Spielraum. Sonderprojekte zur Haller Weihnacht, die Landesgartenschau 2016 in &Ouml;hringen und das Reformationsjubil&auml;um 2017 stellen zus&auml;tzliche Aufgaben dar, denen keine direkten Einnahmen gegen&uuml;berstehen. Die tariflich bedingten Steigerungen der Personalkosten, schlagen sich sowohl innerhalb der TM als auch bei den Ausgaben f&uuml;r die in Anspruch genommenen Leistungen des Werkhofs nieder. Investitionen in den Ticketverkauf f&uuml;r die Freilichtspiele sind Mehrausgaben, die aufgrund der Deckelung der Provision f&uuml;r den Kartenverkauf f&uuml;r die Freilichtspiele aber zu keinen Mehreinnahmen f&uuml;hren. Steigende Betriebskosten f&uuml;r die Bewirtschaftung der Veranstaltungsr&auml;ume (Neubausaal, Hospitalkirche und Tagungsr&auml;ume in der TM) erh&ouml;hen ebenfalls das Defizit. Durch eine Verbesserung der Aufenthaltsqualit&auml;t in der Tourist-Information und einer ansprechenden Warenpr&auml;sentation k&ouml;nnte der Verkauf von Souvenirs ausgebaut werden und Mehreinnahmen generiert werden, die dringend notwendig sind.<br />
	<br />
	Anlage: [[Media:367-15_Wplan.pdf{{!}}Wirtschaftsplan 2016/2017]]</p>
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	&nbsp;</p>
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	<u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> informiert, dass zu den Wirtschaftspl&auml;nen der Eigenbetriebe Werkhof, Friedhof, Abwasserbeseitigung und Touristik und Marketing Schw&auml;bisch Hall f&uuml;r die Jahre 2016/2017 keine Antr&auml;ge zu &Auml;nderungen eingegangen sind. Die Beschlussfassung erfolgt mit der Verabschiedung des st&auml;dtischen Doppelhaushalts 2016/2017 in der Sitzung des Gemeinderats am 16.12.2015.</p>
<p align="JUSTIFY">
	&nbsp;</p>
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1 A. EB 68
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