§ 246 - Ausbau Asriel-Eisenberg-Weg 2015, Solpark; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung (öffentlich)

Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
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Sachvortrag:

Der Asriel-Eisenberg-Weg ist ein gemäß Bebauungsplan geplanter Geh- und Radweg im Gewerbegebiet „Solpark“ der Stadt Schwäbisch Hall. Der Ausbau ist noch nicht erfolgt. Um im Solpark die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, müssen die Stadtwerke Schwäbisch Hall ihr Leitungsnetz optimieren. Die geplante Leitungstrasse betrifft den Asriel-Eisenberg-Weg. Gleichzeitig wird auch die Stauffenbergstraße in diesem Bereich fertiggestellt. Ein Ausbau ist aus diesem Grund sinnvoll.
In enger Abstimmung mit den Stadtwerken Schwäbisch Hall sollen beide Maßnahmen gemeinsam ausgeschrieben und durchgeführt werden.

Die Kosten für den Vollausbau wurden wie folgt ermittelt: Übersicht Kosten

Finanzierung:
Im Finanzhaushalt 2014/15 der Stadt Schwäbisch Hall sind keine finanziellen Mittel zum Vollausbau des Asriel-Eisenberg-Weg eingestellt.
Die notwendigen finanziellen Mittel von 119.500,00 € müssen außerplanmäßig bereitgestellt werden.

Revision:
Der Fachbereich Revision wurde an den Vorplanungen beteiligt und hat zu dem beschriebenen Vorgehen keine Einwendungen, sofern die außerplanmäßigen Mittel im Finanzhaushalt gedeckt werden und die Finanzierung sichergestellt wird.

Anlage: Lageplan

Beschluss:

Die notwendigen finanziellen Mittel in Höhe von 119.500 € werden außerplanmäßig zum Ausbau des Asriel-Eisenberg-Weg bereitgestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausführungsplanung abzuschließen und die Vergabe im Frühjahr 2015 vorzubereiten.
(einstimmig - 19 -)

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