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Version vom 5. August 2021, 15:58 Uhr

Sachvortrag:

Erste Kosten wurden bereits in den Sitzungen im Dezember 2019 und 5. Februar 2020 (§ 10, öffentlich) vorgestellt. Die neue Kostenermittlung, die bereits auf konkreten Entwurfsschritten (Leistungsphase 3) basiert, beläuft sich auf ca. 16,032 Mio. € inklusive der Baunebenkosten und Unvorhergesehenem. Die Kosten für das Interimsgebäude belaufen sich auf insgesamt 2,036 Mio. €. Dies wurde zuletzt am 27.04.2020 (§ 59,/5, nichtöffentlich) im Verwaltungs- und Finanzausschuss mitgeteilt.

Aktueller Projektstand und erste Vergabepakete für das Gymnasium bei St. Michael

Nach Fertigstellung des Interimgebäudes „In den Herrenäckern 9“ im Dezember 2020 kann die erste Hälfte des Gebäudes durch Umzug der Schüler für den Start des 1. Bauabschnittes im Januar freigeräumt werden. Dieser 1. Bauabschnitt soll nach derzeitiger Planung im November 2021 fertiggestellt sein. Der darauffolgende 2. Bauabschnitt endet dann voraussichtlich Ende 2022. Aufgrund der Projektgröße müssen 80% der Bauleistungen europaweit ausgeschrieben werden, 20% sind im nationalen Vergabeverfahren auszuschreiben.

Die ersten drei Ausschreibungspakete (Abbrucharbeiten, Rohbau- und Gerüstbauarbeiten und Baustelleneinrichtung) wurden am 06.10.2020 über das europaweite Ausschreibungsverfahren ausgeschrieben.

Beide Vergabepakete werden in dem Bau- und Planungsausschuss als Tischvorlage (hier kursiv) aufgelegt:

zu Abbrucharbeiten, Rohbauarbeiten und Gerüstarbeiten und Baustelleneinrichtung:

Die ersten drei Ausschreibungspakete (Abbrucharbeiten, Rohbau- und Gerüstbauarbeiten und Baustelleneinrichtung) wurden am 06.10.2020 über das europaweite Ausschreibungsverfahren ausgeschrieben und mit dem folgenden Ergebnis ausgeschrieben:

Die Submission dieser drei Gewerke war am 06.11.2020.
Aufgrund noch fehlender Unterlagen der Bieter konnte die Wertung der Angebote für den Gemeinderat am 18.11.2020 nicht abgeschlossen werden. Die Vergabevorschläge liegen nun vor.

Abbrucharbeiten:
Die Ausschreibung erfolgte im EU-Verfahren und ergab folgendes Ergebnis:
- günstigster Bieter Firma C+S Umwelttechnik aus Wesel mit einer Gesamtsumme in Höhe von 271.102,58 € brutto.
Kostenberechnung Abbrucharbeiten Romanowski Architekten aus Karlsruhe,
Kosten: 822.020,08 € brutto

Rohbauarbeiten :
Die Ausschreibung erfolgte im EU-Verfahren und ergab folgendes Ergebnis:
- günstigster Bieter Firma MS Baudienstleistungen aus Blaubeuren mit einer Gesamtsumme in Höhe von 63.901,22 € brutto.
Kostenberechnung Rohbauarbeiten Romanowski Architekten aus Karlsruhe,
Kosten: 88.677,72 € brutto

Gerüstarbeiten und Baustelleneinrichtung:
Die Ausschreibung erfolgte im EU-Verfahren und ergab folgendes Ergebnis:
- günstigster Bieter Firma Eugen Wahner GmbH aus Sulzfeld mit einer Gesamtsumme in Höhe von 234.731,54 € brutto.
Kostenberechnung Gerüstbauarbeiten und Baustelleneinrichtung Romanowski Architekten aus Karlsruhe, Kosten: 189.769,49 € brutto

zu Heizungsarbeiten,Lüftungsarbeiten, Sanitärtechnik und Elektroarbeiten
Die Ausschreibungspakete (Heizung, Lüftung und Sanitärtechnik und Elektrotechnik) wurden am 27.10.2020 über das europaweite Ausschreibungsverfahren ausgeschrieben und mit dem folgenden Ergebnis ausgeschrieben:
Die Submission dieser Gewerke war am 30.11.2020

Heizungsarbeiten:
Die Ausschreibung erfolgte im EU-Verfahren und ergab folgendes Ergebnis:
- günstigster Bieter Firma Schneider GmbH aus Stimpfach mit einer Gesamtsumme in Höhe von 500.184,27 €.
Kostenberechnung Heizungsarbeiten Fritz-Planung aus Bad Urach,
Kosten: 674.950,50 €

Lüftungsarbeiten:
Die Ausschreibung erfolgte im EU-Verfahren. Es wurde in 2 Lose ausgeschrieben. Die EU- Ausschreibung ergab folgendes Ergebnis:
- günstigster Bieter Los 1 Firma ESW Luft – und Klimatechnik GmbH aus Ellwangen mit einer Gesamtsumme in Höhe von 790.384,03 €
- günstigster Bieter Los 2 Firma ESW Luft – und Klimatechnik GmbH aus Ellwangen mit einer Gesamtsumme in Höhe von 542.287,81 €
Kostenberechnung Lüftungsarbeiten Fritz-Planung aus Bad Urach,
Kosten: 902.923,80 €

Sanitärtechnik:
Die Ausschreibung erfolgte im EU-Verfahren und ergab folgendes Ergebnis:
- günstigster Bieter Matthias Hering Haustechnik aus Leingarten-Großgartach mit einer Gesamtsumme in Höhe von 439.215,42 €
Kostenberechnung Lüftungsarbeiten Fritz-Planung aus Bad Urach
Kosten: 517.776,14 €

Elektrotechnik:
Die Ausschreibung erfolgte im EU-Verfahren und ergab folgendes Ergebnis:
- günstigster Bieter Heldele Aalen GmbH aus Aalen mit einer Gesamtsumme in Höhe von 2.245.336,17 €
Kostenberechnung Elektrotechnik Fritz-Planung aus Bad Urach,
Kosten: 2.515.273,00 €

Die aktuelle Kostenentwicklung des Gesamtprojektes ist in der tabellarischen Übersicht dargestellt.

Finanzierung:

Im Jahr 2018 wurden insgesamt 2.000.000 € bereitgestellt.
Es sind 80.000 € für die Chemiesanierung auf die Maßnahme 17005 umgeschichtet worden. Für die Maßnahme Generalsanierung sind insgesamt weitere 90.533,99 € als Ausgaben für die Sanierung des Chemiesaals, Voruntersuchungen und Planerauswahlverfahren abgeflossen. 1.829.460 € wurden als Ermächtigungsübertragungen nach 2019 übertragen.

Im Jahr 2019 wurden insgesamt 2.000.000 € bereitgestellt.
Für die Maßnahme Generalsanierung sind insgesamt 82.569,26 € als Ausgaben für Anwaltskosten im Zuge des Auswahlverfahrens und erste Architektenleistungen für die geplante Generalsanierung abgeflossen. 3.746.873,49 € wurden als Ermächtigungsübertragungen nach 2020 übertragen.

Im Jahr 2020 wurden insgesamt 4.700.000 € bereitgestellt.
Für die Maßnahme Generalsanierung sind insgesamt bis jetzt für Ingenieur- und Architektenleistungen 889.255,37 € als Ausgaben abgeflossen. Weitere 497.335 € sind für Planerleistungen in offene Aufträge gebunden. Somit stehen noch 7.060.282,30 € im Haushalt 2020 zur Verfügung.

Für das Jahr 2021 sind im Doppelhaushalt 6.000.000 € bereitgestellt.

Für das Jahr 2022 sind im Doppelhaushalt 6.000.000 € bereitgestellt.

Im Zuge der Aufstellung des Nachtragshaushalts 2021 und der Fortschreibung der mittelfristigen Planung bis 2024 wird die Mittelbereitstellung entsprechend der nächsten Kostenermittlung (16,032 Mio. € ) angepasst.

Um die Arbeiten für Abbruch, Rohbau und Baustelleneinrichtung beauftragen zu können, fanden die Veröffentlichungen der Ausschreibungen am Samstag, den 10.10.2020 statt. Die Submission der eingehenden Angebote war am 06.11.2020.

Aufgrund von Nachforderung diverser fehlenden Unterlagen der Bieter konnte der angedachte Vergabevorschlag im Gemeinderat am 18.11.2020 nicht realisiert werden.

Um die Arbeiten für Elektro, Heizung, Lüftung und Sanitär beauftragen zu können, fanden die Veröffentlichungen der Ausschreibungen am Samstag 31.10.2020 statt. Die Submission der eingehenden Angebote ist der 30.11.2020.

Die weiteren Ausschreibungspakete sollen ausgeschrieben werden.

Anlage: Kostenberechnung

VNB

Abteilungsleiter Hochbau Koch erläutert die Arbeitsvergaben anhand der beiliegenden Anlage.

- Stadtrat Giebel verlässt kurzzeitig den Sitzungssaal -

Stadträtin Niemann äußert einige Fragen und sagt, dass sich ihre Fraktion und die Bevölkerung aufgrund der vorliegenden Daten nicht ausreichend informiert fühle. Es werden detailiertere Informationen über die künftige vorgesehene Ausstattung des Gymnasiums St. Michael gewünscht. So könne ihre Fraktion nicht zustimmen.

Oberbürgermeister Pelgrim und Erster Bürgermeister Klink informieren, dass dies nicht Aufgabe des Gremiums, sondern Absprachen zwischen der Schulleitung und der Verwaltung seien. Vor dem Hintergrund der Förderkulisse könne in einem Ausschuss die Abstimmung über einzelne Ausstattungsmerkmale nicht bewältigt werden. Künftig müsse man sich über die Planungs- und Prozessgestaltung im Gremium Gedanken machen, in welcher Form diese dargestellt werden soll.

- Stadtrat Giebel nimmt wieder seinen Platz am Ratstisch ein -

Stadträtin Jörg-Unfried rügt das Auflegen einer Tischvorlage über die Ergebnisse der Ausschreibungen. Diese könne nicht Grundlage der Beschlussfassung sein. Auf ihre Frage, wann laut Sachvortrag im Dezember 2019 der Gemeinderat über die Kosten informiert wurde, entgegnet Oberbürgermeister Pelgrim, dass dies ausführlich in den Haushaltsberatungen für 2020/2021 erfolgt sei.

Stadtrat Sakellariou spricht sich für die Auftragsvergabe aus und erinnert, dass es sich bei diesen Arbeiten um eine Pflichtaufgabe der Stadt handle. Ihm war aus den Haushaltsberatungen immer klar, welche Gesamtkosten mit der Sanierung des Gymnasiums St. Michael etwa auf die Stadt zukommen werden.

Oberbürgermeister Pelgrim geht auf die Historie zur Diskussion um die Sanierung des Gymnasiums St. Michael und die frühzeitige Information, auch über den Kostenrahmen, des Gremiums, ein. Bezüglich der Rüge von Stadträtin Jörg-Unfried wird daran erinnert, dass heute lediglich vorberaten werde und die Tischvorlage angekündigt war bzw. nicht eher vorgelegt werden konnte, aufgrund einer noch nicht durchgeführten Auswertung der europaweiten Ausschreibung.

Stadtrat Tette informiert, dass er nicht blind über rd. 16 Mio. € abstimmen werde.

Aus Reihen der SPD-Fraktion kommen einige Stimmen, dass die Abstimmung über Detailfragen zur Ausstattung der Klassenzimmer nicht Aufgabe des Gemeinderats sei.

Stadtrat Dr. Graf von Westerholt spricht er sich im Namen der CDU-Fraktion für die Vergabe der Arbeiten aus und wünscht mehr Informationen seitens der Verwaltung über Abläufe im Verfahren, dies schaffe Tranzparenz im Gemium.

Abteilungsleiter Hochbau Koch erklärt das Vorgehen der europaweiten Arbeitsvergabe und die betrügerische Absicht eines Architekten, welche die Verwaltung neun Monate Zeit im Verfahren gekostet habe. Hierdurch kam die Verwaltung in Zeitverzug bei dieser Maßnahme, was eine Eilentscheidung (siehe VFA 27.04.20, § 59/5 nö und GR 17.06.20, § 85/3 ö) nötig machte, um wieder in die Zeitschiene gelangen zu können. Es wird um Zustimmung gebeten, da sonst ein Zuschuss von ca. 6 Mio. € in Frage gestellt werden würde, wenn die Zeitschiene nicht eingehalten werde.

- Stadtrat Gehrke verlässt kurzzeitig den Sitzungssaal -

Bezüglich der Digitalisierung der Schule informiert Abteilungsleiter Hochbau Koch weiter, dass diese in Zusammenarbeit des Fachbereichs Organisation und IT, der Schulleitung und Fachplanern bereits in Arbeit sei und zu gegebener Zeit auch im Gremium vorgestellt werde.

- Stadtrat Gehrke nimmt wieder seinen Platz am Ratstisch ein -

Stadträtin Jörg-Unfried kritisiert, dass es sich bei dem Beschluss der Haushaltsberatungen lediglich um die Bereitstellung der Mittel, jedoch nicht um die Bewirtschaftung handle.

Stadtrat Rempp spricht sich für die Erstellung eines Medienentwicklungsplanes für die Schule aus.

Oberbürgermeister Pelgrim teilt mit, dass der Sachvortrag lediglich zur Kenntnis genommen werden soll. Von Seiten des Gremiums besteht Konsens.

Beschluss

- Empfehlung an den Gemeinderat -

Die Auftragsvergaben zur Sanierung des Gymnasiums St. Michael werden zur Kenntnis genommen. Eine Empfehlung für den Gemeinderat wird nicht ausgesprochen.
Die Beschlussfassung erfolgt im Gemeinderat vom 16.12.2020.
(ohne Abstimmung)

- Stadtrat Baumann nimmt wieder seinen Platz am Ratstisch ein -