Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Version vom 10. Juni 2020, 13:36 Uhr von Kitterer (Diskussion | Beiträge)
Termin: 09.10.2019, 18:00 - 21:35
Liste der Paragraphen
- Vorstellung der neuen Fachbereichsleitung Bürgerdienste & Ordnung/ Anmerkung zur Tagesordnung
- § 1 - Bürgerfragestunde
- § 2 - Verabschiedungen aus dem Ortschaftsrat
- § 3 - Verabschiedung Ortsvorsteher
- § 4 - Wahl der Ortsvorsteherin und der Ortsvorsteher sowie deren Stellvertretung
- § 6 - Verlängerung des Integrationsmanagements um weitere 12 Monate
- § 7 - 9. Änderung der Hauptsatzung; Änderung der Sitzzahl im Gemeinderat für die nächste Kommunalwahl
- § 8 - Geldanlage beim Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Schwäbisch Hall
- § 9 - Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für das Wohngebiet "Langäcker"
- § 10 - Bebauungsplan Nr. 1216-01/01 Ortsmitte Gottwollshausen - 1. Änderung Hohlgasse; hier: Abwägung der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss
- § 11 - Annahme von Spenden
- § 12 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- § 13/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Vermietung des Daches des Schulgebäudes in Gailenkirchen: Anfrage von Stadträtin Jörg-Unfried/Stadtrat Kaiser im GR am 15.07.2019; hier: Antwort der Verwaltung vom 23.09.2019
- § 13/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Prüfungsbericht GPA der Bauausgaben Stadt Schwäbisch Hall 2013 - 2016
- § 13/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Starkholzbacher See, hier: Ergebnisse des Gutachtens der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen GmbH
- § 13/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Jugendforum
- § 13/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Unfallschwerpunkt Westumgehung/Grohwiesenstraße
- § 13/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Sperrung der Badersklinge
- § 13/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Hinweisschild Blühfeld Stuttgarter Straße
- § 247 - Resolution zum Klimaschutz in Schwäbisch Hall; dazu: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Stadträtin Schumacher-Koelsch; dazu: Antrag der FDP-Fraktion vom 06.08.2019 - „Friday for Future“-Vortrag zum Klimanotstand -; dazu: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.09.2019; dazu: Pressemitteilung „Schwäbisch Hall erreicht Gold-Standard des European Energy Award“; dazu: Antrag der fraktionslosen Stadträtin Koch vom 09.10.2019
- § 254/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Übertragung der Straßenflächen an die Stadt Schwäbisch Hall und des Regenrückhaltebeckens an den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung im Baugebiet Wolfsbühl, Kreuzäcker