3886860/meetingminutes/5086092/paragraph

Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
(Unterschied zwischen Versionen)
Wechseln zu: Navigation, Suche
(automatisch generiert)
 
(Änderung am 28.01.2014 07:47, durch Sigrid Kitterer.)
 
Zeile 1: Zeile 1:
 
{{paragraph_template
 
{{paragraph_template
|paragraph-attribute-id=5086092|paragraph-attribute-mm_id=3886860|paragraph-attribute-number=1|paragraph-attribute-subnumber=|paragraph-attribute-full_number=1|paragraph-attribute-meeting_collecting_main=|paragraph-attribute-title=Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2014/2015; a) Haushaltsreden der Fraktionen; b) Wirtschaftsplan 2014 des Konzerns SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH; c) Verabschiedung der Haushaltssatzung|paragraph-attribute-statement=<p>
+
|paragraph-attribute-id=5086092|paragraph-attribute-mm_id=3886860|paragraph-attribute-number=277|paragraph-attribute-subnumber=|paragraph-attribute-full_number=277|paragraph-attribute-meeting_collecting_main=|paragraph-attribute-title=Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2014/2015; a) Haushaltsreden der Fraktionen; b) Wirtschaftsplan 2014 des Konzerns SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH; c) Verabschiedung der Haushaltssatzung|paragraph-attribute-statement=<p>
 
<u>zu a)</u></p>
 
<u>zu a)</u></p>
 
<p>
 
<p>
CDU-Fraktion: [[Media:HaushaltsredeCDU.pdf{{!}}siehe Anlage]]</p>
+
<u>Stadtrat Dr. Graf von Westerholt</u> f&uuml;r die CDU-Fraktion:&nbsp; [[Media:HaushaltsredeCDU.pdf{{!}}siehe Anlage]]</p>
 
<p>
 
<p>
SPD-Fraktion: [[Media:HaushaltsredeSPD.pdf{{!}}siehe Anlage]]</p>
+
- Stadtrat Waller ab 17.20 Uhr, Stadtr&auml;tin Ziehl ab 17.30 Uhr und Stadtrat St&uuml;mpfig ab 17.45 Uhr anwesend -</p>
 
<p>
 
<p>
FWV-Fraktion: [[Media:HaushaltsredeFWV.pdf{{!}}siehe Anlage]]</p>
+
<u>Stadtrat Kaiser</u> f&uuml;r die SPD-Fraktion: [[Media:HaushaltsredeSPD.pdf{{!}}siehe Anlage]]</p>
 
<p>
 
<p>
B&uuml;ndnis 90/Die Gr&uuml;nen:&nbsp;[[Media:HaushaltsredeGruene.pdf{{!}}siehe Anlage]]</p>
+
<u>Stadtrat Baumann</u> f&uuml;r die FWV-Fraktion: [[Media:HaushaltsredeFWV.pdf{{!}}siehe Anlage]]</p>
 
<p>
 
<p>
FDP-Fraktion: [[Media:HaushaltsredeFDP.pdf{{!}}siehe Anlage]]</p>
+
<u>Stadtr&auml;tin Herrmann</u> f&uuml;r die Fraktion B&uuml;ndnis 90/Die Gr&uuml;nen:&nbsp;[[Media:HaushaltsredeGruene.pdf{{!}}siehe Anlage]]</p>
 
<p>
 
<p>
&nbsp;</p>
+
- Stadtrat Feucht ab 18.30 Uhr anwesend -</p>
 
<p>
 
<p>
<u>zu b)</u></p>
+
<u>Stadtrat Preisendanz</u> f&uuml;r die FDP-Fraktion: [[Media:HaushaltsredeFDP.pdf{{!}}siehe Anlage]]</p>
 
<p>
 
<p>
[[Media:395-13.pdf{{!}}Sitzungsvorlage]]</p>
+
&nbsp;</p>
 
<p>
 
<p>
Anlage 1: [[Media:395-13_EPlan.pdf{{!}}Erfolgsplan]]</p>
+
&nbsp;</p>
 
<p>
 
<p>
Anlage 2: [[Media:395-13_VPlan.pdf{{!}}Verm&ouml;gensplan]]</p>
+
<u>Sachvortrag zu b):</u></p>
 
<p>
 
<p>
Anlage 3: [[Media:395-13_StPlan.pdf{{!}}Stellenplan]]</p>
+
siehe Seiten 512 - 581 des DHH 2014/2015</p>
 +
<br />
 
<p>
 
<p>
Anlage 4: [[Media:395-13_MiFi.pdf{{!}}Mittelfristige Finanzplanung]]</p>
+
<u>Sachvortrag zu c):</u></p>
<p>
+
&nbsp;</p>
+
<p>
+
<u>zu c)</u></p>
+
 
<p>
 
<p>
 
Dem Gemeinderat liegt der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2014/2015 der Stadt Schw&auml;bisch Hall sowie die Mittelfristige Finanzplanung vor (s. Anlage 1). Die Mittelfristige Finanzplanung umfasst die Jahre 2014 bis 2018 und ist integrativer Bestandteil des Haushaltsplans. Der Gesamtergebnishaushalt und Gesamtfinanzhaushalt f&uuml;r die Jahre 2014 bis 2018 liegen dieser Sitzungsvorlage als Anlage 3 bzw. Anlage 4 bei.</p>
 
Dem Gemeinderat liegt der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2014/2015 der Stadt Schw&auml;bisch Hall sowie die Mittelfristige Finanzplanung vor (s. Anlage 1). Die Mittelfristige Finanzplanung umfasst die Jahre 2014 bis 2018 und ist integrativer Bestandteil des Haushaltsplans. Der Gesamtergebnishaushalt und Gesamtfinanzhaushalt f&uuml;r die Jahre 2014 bis 2018 liegen dieser Sitzungsvorlage als Anlage 3 bzw. Anlage 4 bei.</p>
 
<p>
 
<p>
Der Haushaltsplan und die Mittelfristige Finanzplanung der Stadt wurden am 21. Oktober 2013, [http://ratsinfo.schwaebischhall.de/index.php/3886799/meetingminutes/4797462/paragraph &sect; 236] in den Gemeinderat eingebracht.<br />
+
Der Haushaltsplan und die Mittelfristige Finanzplanung der Stadt wurden am 21. Oktober 2013 in den Gemeinderat eingebracht.<br />
Die Wirtschaftspl&auml;ne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung, Werkhof, Friedh&ouml;fe und Touristik und Marketing wurden am [http://ratsinfo.schwaebischhall.de/index.php/3886813/0/meetingminutes 4. November 2013] im Verwaltungs- und Finanzausschuss nicht&ouml;ffentlich eingebracht und beraten und anschlie&szlig;end vom Gemeinderat am 4. Dezember 2013 beschlossen.</p>
+
Die Wirtschaftspl&auml;ne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung, Werkhof, Friedh&ouml;fe und Touristik und Marketing wurden am 4. November 2013 im Verwaltungs- und Finanzausschuss nicht&ouml;ffentlich eingebracht und beraten und anschlie&szlig;end vom Gemeinderat am 4. Dezember 2013 beschlossen.</p>
 
<p>
 
<p>
Beratungen des Haushaltsplanes 2014/2015 haben am 23. Oktober 2013 (Gemeinderat, [http://ratsinfo.schwaebischhall.de/index.php/3886806/meetingminutes/4801507/paragraph &sect; 255] n&ouml;), 18. November 2013 (Gemeinderat, [http://ratsinfo.schwaebischhall.de/index.php/3886826/meetingminutes/4960701/paragraph &sect; 246] &ouml;) sowie am 4. Dezember 2013 (Gemeinderat &ouml;) stattgefunden.</p>
+
Beratungen des Haushaltsplanes 2014/2015 haben am 23. Oktober 2013 (GR n&ouml;), 18.&nbsp;November 2013 (GR &ouml;) sowie am 4. Dezember 2013 (GR &ouml;) stattgefunden.</p>
 
<p>
 
<p>
Die Beantwortung der Antr&auml;ge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen hat der Gemeinderat mit den Sitzungsunterlagen f&uuml;r die &ouml;ffentliche Gemeinderatssitzung am 4. Dezember 2013 erhalten. In dieser Sitzung hat der Gemeinderat verschiedene &Auml;nderungen zum Haushaltsplanentwurf beschlossen. Diese sind als Anlage 2 &ndash; Teil A &ndash; beigef&uuml;gt.</p>
+
Die Beantwortung der Antr&auml;ge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen hat der Gemeinderat mit den Sitzungsunterlagen f&uuml;r die &ouml;ffentliche Gemeinderatssitzung am 4. Dezember 2013 erhalten. In dieser Sitzung hat der Gemeinderat verschiedene &Auml;nderungen zum Haushaltsplanentwurf beschlossen. Diese liegen als Anlage 2A (s. GR 04.12.13, &sect; 254) vor.</p>
 
<p>
 
<p>
Dar&uuml;berhinaus wurden zus&auml;tzliche notwendige Anpassungen vorgenommen, die sich zum einen unmittelbar aus den vom Gemeinderat beschlossenen &Auml;nderungen ergeben haben (zus&auml;tzlicher Aufwand f&uuml;r Abschreibungen, zus&auml;tzlicher Finanzierungsbedarf und Zinsaufwendungen durch Erh&ouml;hung der Kreditaufnahme in 2017). Zum anderen gab es kurzfristige neue Erkenntnisse im Zuge der Fertigstellung bzw. Vermietung des Geb&auml;udes Im Haal 14 an die Freilichtspiele SHA e. V. und die Haller Akademie der K&uuml;nste. Die Neuvermietungen verursachen &Auml;nderungen bei den Zuschussbetr&auml;gen f&uuml;r beide Institutionen. Die Auswirkungen sind dargestellt in der Anlage 2 &ndash; Teil B.&nbsp;&nbsp;</p>
+
Dar&uuml;ber hinaus wurden zus&auml;tzliche notwendige Anpassungen vorgenommen, die sich zum einen unmittelbar aus den vom Gemeinderat beschlossenen &Auml;nderungen ergeben haben (zus&auml;tzlicher Aufwand f&uuml;r Abschreibungen, zus&auml;tzlicher Finanzierungsbedarf und Zinsaufwendungen durch Erh&ouml;hung der Kreditaufnahme in 2017). Zum anderen gab es kurzfristige neue Erkenntnisse im Zuge der Fertigstellung bzw. Vermietung des Geb&auml;udes Im Haal 14 an die Freilichtspiele SHA e. V. und die Haller Akademie der K&uuml;nste. Die Neuvermietungen verursachen &Auml;nderungen bei den Zuschussbetr&auml;gen f&uuml;r beide Institutionen. Die Auswirkungen sind dargestellt in der Anlage 2 &ndash; Teil B.&nbsp;</p>
 
<p>
 
<p>
 
Anlage 1: [[Media:363-13_1-Anlage1.pdf{{!}}Haushaltssatzung 2014/2015]]</p>
 
Anlage 1: [[Media:363-13_1-Anlage1.pdf{{!}}Haushaltssatzung 2014/2015]]</p>
Zeile 49: Zeile 46:
 
<p>
 
<p>
 
Anlage 4: [[Media:363-13_1-Anlage4.pdf{{!}}Gesamtfinanzhaushalt]]</p>
 
Anlage 4: [[Media:363-13_1-Anlage4.pdf{{!}}Gesamtfinanzhaushalt]]</p>
|paragraph-attribute-resolution=|paragraph-attribute-resolution_contents=<p>
+
|paragraph-attribute-resolution=|paragraph-attribute-resolution_contents=<ol>
Es wird beantragt:</p>
+
<ol>
+
 
<li>
 
<li>
&nbsp;Die Haushaltssatzung 2014/2015 einschlie&szlig;lich Haushaltsplan sowie Mittelfristiger Finanzplanung 2014 bis 2018 wird wie vorgelegt beschlossen.</li>
+
Die Haushaltssatzung 2014/2015 einschlie&szlig;lich Haushaltsplan wird wie vorgelegt beschlossen.</li>
 
<li>
 
<li>
 
Die &Auml;nderungen lt. Anlage 2 werden ebenfalls beschlossen, der ge&auml;nderten Zuschussgew&auml;hrung an die Akademie der K&uuml;nste und der Freilichtspiele SHA e. V. wird zugestimmt.</li>
 
Die &Auml;nderungen lt. Anlage 2 werden ebenfalls beschlossen, der ge&auml;nderten Zuschussgew&auml;hrung an die Akademie der K&uuml;nste und der Freilichtspiele SHA e. V. wird zugestimmt.</li>
Zeile 59: Zeile 54:
 
Der Auszahlung der Zusch&uuml;sse, die in der Anlage 9 zum Haushalt explizit aufgef&uuml;hrt sind, wird zugestimmt.</li>
 
Der Auszahlung der Zusch&uuml;sse, die in der Anlage 9 zum Haushalt explizit aufgef&uuml;hrt sind, wird zugestimmt.</li>
 
<li>
 
<li>
Einzelinvestitionen bis 5.000,- EUR werden aufgrund ihrer Geringf&uuml;gigkeit nicht als Einzelma&szlig;nahmen ausgewiesen.</li>
+
Einzelinvestitionen bis 5.000,- &euro; werden aufgrund ihrer Geringf&uuml;gigkeit nicht als Einzelma&szlig;nahmen ausgewiesen.</li>
 
<li>
 
<li>
Der Budgetierungsrichtlinie, die eine h&ouml;here Flexibilit&auml;t bei der Inanspruchnahme der einzelnen Haushaltsplanans&auml;tze innerhalb eines Budgets regelt, wird zugestimmt.<br />
+
Der Budgetierungsrichtlinie, die eine h&ouml;here Flexibilit&auml;t bei der Inanspruchnahme der einzelnen Haushaltsplanans&auml;tze innerhalb eines Budgets regelt, wird zugestimmt.</li>
&nbsp;</li>
+
 
</ol>
 
</ol>
|paragraph-attribute-comments=|paragraph-attribute-keywords=|paragraph-attribute-access=öffentlich|paragraph-template-title=Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2014/2015; a) Haushaltsreden der Fraktionen; b) Wirtschaftsplan 2014 des Konzerns SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH; c) Verabschiedung der Haushaltssatzung|paragraph-template-committee=Gemeinderat|paragraph-template-start_date=18.12.2013|paragraph-template-backlink=3886860/0/meetingminutes|}}
+
<p>
 +
(einstimmig - 37 -)</p>
 +
<p>
 +
6. Die Mittelfristige Finanzplanung 2014 - 2018 wird wie vorgelegt beschlossen<br />
 +
(30 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)</p>
 +
|paragraph-attribute-comments=1 A. FB 20|paragraph-attribute-keywords=Haushalt, Gemeinderat, Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft, Wirtschaftsplan|paragraph-attribute-access=öffentlich|paragraph-template-title=Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2014/2015; a) Haushaltsreden der Fraktionen; b) Wirtschaftsplan 2014 des Konzerns SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH; c) Verabschiedung der Haushaltssatzung|paragraph-template-committee=Gemeinderat|paragraph-template-start_date=18.12.2013|paragraph-template-backlink=3886860/0/meetingminutes|}}
  
 
[[Category:TYP:P|5086092]]
 
[[Category:TYP:P|5086092]]
[[Category:MMID:3886860|#########1##########]]
+
[[Category:MMID:3886860|#######277##########]]
 
[[Category:SEC:PUB]]
 
[[Category:SEC:PUB]]
 +
[[Category:Index:Haushalt|Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2014/2015; a) Haushaltsreden der Fraktionen; b) Wirtschaftsplan 2014 des Konzerns SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH; c) Verabschiedung der Haushaltssatzung (18.12.2013, Gemeinderat)]]
 +
[[Category:Index:Gemeinderat|Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2014/2015; a) Haushaltsreden der Fraktionen; b) Wirtschaftsplan 2014 des Konzerns SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH; c) Verabschiedung der Haushaltssatzung (18.12.2013, Gemeinderat)]]
 +
[[Category:Index:Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft|Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2014/2015; a) Haushaltsreden der Fraktionen; b) Wirtschaftsplan 2014 des Konzerns SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH; c) Verabschiedung der Haushaltssatzung (18.12.2013, Gemeinderat)]]
 +
[[Category:Index:Wirtschaftsplan|Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2014/2015; a) Haushaltsreden der Fraktionen; b) Wirtschaftsplan 2014 des Konzerns SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH; c) Verabschiedung der Haushaltssatzung (18.12.2013, Gemeinderat)]]
 
[[Category:Startdate|2013-12-18]]
 
[[Category:Startdate|2013-12-18]]

Aktuelle Version vom 28. Januar 2014, 08:47 Uhr

Sachvortrag:

zu a)

Stadtrat Dr. Graf von Westerholt für die CDU-Fraktion:  siehe Anlage

- Stadtrat Waller ab 17.20 Uhr, Stadträtin Ziehl ab 17.30 Uhr und Stadtrat Stümpfig ab 17.45 Uhr anwesend -

Stadtrat Kaiser für die SPD-Fraktion: siehe Anlage

Stadtrat Baumann für die FWV-Fraktion: siehe Anlage

Stadträtin Herrmann für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: siehe Anlage

- Stadtrat Feucht ab 18.30 Uhr anwesend -

Stadtrat Preisendanz für die FDP-Fraktion: siehe Anlage

 

 

Sachvortrag zu b):

siehe Seiten 512 - 581 des DHH 2014/2015


Sachvortrag zu c):

Dem Gemeinderat liegt der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2014/2015 der Stadt Schwäbisch Hall sowie die Mittelfristige Finanzplanung vor (s. Anlage 1). Die Mittelfristige Finanzplanung umfasst die Jahre 2014 bis 2018 und ist integrativer Bestandteil des Haushaltsplans. Der Gesamtergebnishaushalt und Gesamtfinanzhaushalt für die Jahre 2014 bis 2018 liegen dieser Sitzungsvorlage als Anlage 3 bzw. Anlage 4 bei.

Der Haushaltsplan und die Mittelfristige Finanzplanung der Stadt wurden am 21. Oktober 2013 in den Gemeinderat eingebracht.
Die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung, Werkhof, Friedhöfe und Touristik und Marketing wurden am 4. November 2013 im Verwaltungs- und Finanzausschuss nichtöffentlich eingebracht und beraten und anschließend vom Gemeinderat am 4. Dezember 2013 beschlossen.

Beratungen des Haushaltsplanes 2014/2015 haben am 23. Oktober 2013 (GR nö), 18. November 2013 (GR ö) sowie am 4. Dezember 2013 (GR ö) stattgefunden.

Die Beantwortung der Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen hat der Gemeinderat mit den Sitzungsunterlagen für die öffentliche Gemeinderatssitzung am 4. Dezember 2013 erhalten. In dieser Sitzung hat der Gemeinderat verschiedene Änderungen zum Haushaltsplanentwurf beschlossen. Diese liegen als Anlage 2A (s. GR 04.12.13, § 254) vor.

Darüber hinaus wurden zusätzliche notwendige Anpassungen vorgenommen, die sich zum einen unmittelbar aus den vom Gemeinderat beschlossenen Änderungen ergeben haben (zusätzlicher Aufwand für Abschreibungen, zusätzlicher Finanzierungsbedarf und Zinsaufwendungen durch Erhöhung der Kreditaufnahme in 2017). Zum anderen gab es kurzfristige neue Erkenntnisse im Zuge der Fertigstellung bzw. Vermietung des Gebäudes Im Haal 14 an die Freilichtspiele SHA e. V. und die Haller Akademie der Künste. Die Neuvermietungen verursachen Änderungen bei den Zuschussbeträgen für beide Institutionen. Die Auswirkungen sind dargestellt in der Anlage 2 – Teil B. 

Anlage 1: Haushaltssatzung 2014/2015

Anlage 2: Änderungen (A) und Auswirkungen (B) der HH-Anträge 2014/2015

Anlage 3: Gesamtergebnishaushalt

Anlage 4: Gesamtfinanzhaushalt

Beschluss:

  1. Die Haushaltssatzung 2014/2015 einschließlich Haushaltsplan wird wie vorgelegt beschlossen.
  2. Die Änderungen lt. Anlage 2 werden ebenfalls beschlossen, der geänderten Zuschussgewährung an die Akademie der Künste und der Freilichtspiele SHA e. V. wird zugestimmt.
  3. Der Auszahlung der Zuschüsse, die in der Anlage 9 zum Haushalt explizit aufgeführt sind, wird zugestimmt.
  4. Einzelinvestitionen bis 5.000,- € werden aufgrund ihrer Geringfügigkeit nicht als Einzelmaßnahmen ausgewiesen.
  5. Der Budgetierungsrichtlinie, die eine höhere Flexibilität bei der Inanspruchnahme der einzelnen Haushaltsplanansätze innerhalb eines Budgets regelt, wird zugestimmt.

(einstimmig - 37 -)

6. Die Mittelfristige Finanzplanung 2014 - 2018 wird wie vorgelegt beschlossen
(30 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)

Meine Werkzeuge