38155518/meetingminutes/44968778/paragraph
(automatisch generiert) |
(Änderung am 01.08.2019 16:23, durch .) |
||
| (Eine dazwischenliegende Version von einem Benutzer wird nicht angezeigt) | |||
| Zeile 1: | Zeile 1: | ||
{{paragraph_template | {{paragraph_template | ||
| − | |paragraph-attribute-id=44968778|paragraph-attribute-mm_id=38155518|paragraph-attribute-number= | + | |paragraph-attribute-id=44968778|paragraph-attribute-mm_id=38155518|paragraph-attribute-number=128|paragraph-attribute-subnumber=|paragraph-attribute-full_number=128|paragraph-attribute-meeting_collecting_main=146-19|paragraph-attribute-title=Radweg Bühlertalstraße L1060 - Umlegen von Leitungen der Stadtwerke; hier: Mittelbereitstellung|paragraph-attribute-statement=<p align="justify"> |
Die o.g. Maßnahme wurde im Bau- und Planungsausschuss vorgestellt und die Bauarbeiten wurden vergeben. Im Zuge des Baus des neuen Radwegs an der Bühlertalstraße (2. BA) müssen im Bereich des neuen Rampenanschlusses an die Unterführung Mittelhöhe verschiedene Leitungen der Stadtwerke umgelegt werden. Nach dem Konzessionsvertrag ist die Stadt Kostenträger. Das Angebot der Stadtwerke schließt mit brutto 152.320,00 € ab und gliedert sich wie folgt:</p> | Die o.g. Maßnahme wurde im Bau- und Planungsausschuss vorgestellt und die Bauarbeiten wurden vergeben. Im Zuge des Baus des neuen Radwegs an der Bühlertalstraße (2. BA) müssen im Bereich des neuen Rampenanschlusses an die Unterführung Mittelhöhe verschiedene Leitungen der Stadtwerke umgelegt werden. Nach dem Konzessionsvertrag ist die Stadt Kostenträger. Das Angebot der Stadtwerke schließt mit brutto 152.320,00 € ab und gliedert sich wie folgt:</p> | ||
<p align="justify"> | <p align="justify"> | ||
| Zeile 20: | Zeile 20: | ||
<p align="justify"> | <p align="justify"> | ||
Die Mittel stehen im HH-Plan 2019 unter dem Produkt 54100100 bei der Maßnahme 12026 Umsetzung Radwegkonzept beim Sachkonto 78720000 bereit. Die fehlenden HH-Mittel in Höhe von 152.320,00 € müssen daraus bereitgestellt werden.</p> | Die Mittel stehen im HH-Plan 2019 unter dem Produkt 54100100 bei der Maßnahme 12026 Umsetzung Radwegkonzept beim Sachkonto 78720000 bereit. Die fehlenden HH-Mittel in Höhe von 152.320,00 € müssen daraus bereitgestellt werden.</p> | ||
| − | |paragraph-attribute-resolution=|paragraph-attribute-resolution_contents=<p align="justify"> | + | <p align="justify"> |
| + | <u>Stadtrat Bay</u> fragt nach der Radwegführung von Sulzdorf kommend.</p> | ||
| + | <p align="justify"> | ||
| + | <u>Oberbürgermeister Pelgrim</u> erläutert die Radwegführung.</p> | ||
| + | <p align="justify"> | ||
| + | <u>Stadtrat Bay</u> sieht dies als kritisch an, da er aufgrund der Unübersichtlichkeit der Örtlichkeit sowie der gefahrenen Geschwindigkeit der Radfahrerinnen und Radfahrer Unfälle nicht ausschließen könne.</p> | ||
| + | <p align="justify"> | ||
| + | <u>Abteilungsleiter Tiefbau Goisser</u> erläutert, dass im Zuge des Zuschussverfahrens für den Radweg ein Sicherheitsaudit durch ein externes Büro durchgeführt wurde. Hier habe es diesbezüglich keine Anmerkungen gegeben.</p> | ||
| + | <p align="justify"> | ||
| + | <u>Stadtrat Bay</u> wirft ein, dass es sich hier um einen Rad- und Gehweg handle.</p> | ||
| + | <p align="justify"> | ||
| + | <u>Abteilungsleiter Tiefbau Goisser</u> betont, dass die Planung nach Prüfung durch den Auditor sicherheitstechnisch für in Ordnung befunden wurde. Dies sei Voraussetzung für den Erhalt des Zuschusses.</p> | ||
| + | <p align="justify"> | ||
| + | <u>Stadtrat Reichert</u> teilt die Bedenken von Stadtrat Bay und regt nach Fertigstellung eine entsprechend beidseitige Beschilderung als Hinweis für eine gemäßigte Geschwindigkeit an.</p> | ||
| + | |paragraph-attribute-resolution=Empfehlung an den Gemeinderat|paragraph-attribute-resolution_contents=<p align="justify"> | ||
Der Sachvortrag wird zur Kenntnis genommen. Die fehlenden HH-Mittel in Höhe von 152.320,00 € werden aus dem Sachkonto 78720000 Umsetzung Radwegkonzept bereitgestellt. Der Auftrag wird zum Betrag von 152.320,00 € an die Stadtwerke vergeben.<br /> | Der Sachvortrag wird zur Kenntnis genommen. Die fehlenden HH-Mittel in Höhe von 152.320,00 € werden aus dem Sachkonto 78720000 Umsetzung Radwegkonzept bereitgestellt. Der Auftrag wird zum Betrag von 152.320,00 € an die Stadtwerke vergeben.<br /> | ||
(einstimmig -19)</p> | (einstimmig -19)</p> | ||
| − | |paragraph-attribute-keywords=|paragraph-attribute-access=öffentlich|paragraph-template-title=Radweg Bühlertalstraße L1060 - Umlegen von Leitungen der Stadtwerke; hier: Mittelbereitstellung | + | |paragraph-attribute-keywords=Radweg, L 1060, Haushalt|paragraph-attribute-access=öffentlich|paragraph-template-title=Radweg Bühlertalstraße L1060 - Umlegen von Leitungen der Stadtwerke; hier: Mittelbereitstellung|paragraph-template-committee=Bau- und Planungsausschuss|paragraph-template-start_date=13.05.2019|paragraph-template-backlink=38155518/0/meetingminutes|}} |
[[Category:TYP:P|44968778]] | [[Category:TYP:P|44968778]] | ||
| − | [[Category:MMID:38155518|####### | + | [[Category:MMID:38155518|#######128##########]] |
[[Category:SEC:PUB]] | [[Category:SEC:PUB]] | ||
| + | [[Category:Index:Radweg|Radweg Bühlertalstraße L1060 - Umlegen von Leitungen der Stadtwerke; hier: Mittelbereitstellung (13.05.2019, Bau- und Planungsausschuss)]] | ||
| + | [[Category:Index:L 1060|Radweg Bühlertalstraße L1060 - Umlegen von Leitungen der Stadtwerke; hier: Mittelbereitstellung (13.05.2019, Bau- und Planungsausschuss)]] | ||
| + | [[Category:Index:Haushalt|Radweg Bühlertalstraße L1060 - Umlegen von Leitungen der Stadtwerke; hier: Mittelbereitstellung (13.05.2019, Bau- und Planungsausschuss)]] | ||
[[Category:Startdate|2019-05-13]] | [[Category:Startdate|2019-05-13]] | ||
Aktuelle Version vom 1. August 2019, 16:23 Uhr
Sachvortrag:
Die o.g. Maßnahme wurde im Bau- und Planungsausschuss vorgestellt und die Bauarbeiten wurden vergeben. Im Zuge des Baus des neuen Radwegs an der Bühlertalstraße (2. BA) müssen im Bereich des neuen Rampenanschlusses an die Unterführung Mittelhöhe verschiedene Leitungen der Stadtwerke umgelegt werden. Nach dem Konzessionsvertrag ist die Stadt Kostenträger. Das Angebot der Stadtwerke schließt mit brutto 152.320,00 € ab und gliedert sich wie folgt:
- Wasserleitung: 14.000 €
- Schieberkreuz Wasserleitung: 26.000 €
- Fernwärmeleitung: 76.000 €
- Stromkabel: 9.000 €
- Fernmeldekabel: 3.000 €
Summe Netto : 128.000 €
Summe Brutto : 152.320 €
Bauausführung:
Die Bauausführung erfolgt durch die Stadtwerke im Rahmen der Arbeiten am Radweg.
Finanzierung:
Die Mittel stehen im HH-Plan 2019 unter dem Produkt 54100100 bei der Maßnahme 12026 Umsetzung Radwegkonzept beim Sachkonto 78720000 bereit. Die fehlenden HH-Mittel in Höhe von 152.320,00 € müssen daraus bereitgestellt werden.
Stadtrat Bay fragt nach der Radwegführung von Sulzdorf kommend.
Oberbürgermeister Pelgrim erläutert die Radwegführung.
Stadtrat Bay sieht dies als kritisch an, da er aufgrund der Unübersichtlichkeit der Örtlichkeit sowie der gefahrenen Geschwindigkeit der Radfahrerinnen und Radfahrer Unfälle nicht ausschließen könne.
Abteilungsleiter Tiefbau Goisser erläutert, dass im Zuge des Zuschussverfahrens für den Radweg ein Sicherheitsaudit durch ein externes Büro durchgeführt wurde. Hier habe es diesbezüglich keine Anmerkungen gegeben.
Stadtrat Bay wirft ein, dass es sich hier um einen Rad- und Gehweg handle.
Abteilungsleiter Tiefbau Goisser betont, dass die Planung nach Prüfung durch den Auditor sicherheitstechnisch für in Ordnung befunden wurde. Dies sei Voraussetzung für den Erhalt des Zuschusses.
Stadtrat Reichert teilt die Bedenken von Stadtrat Bay und regt nach Fertigstellung eine entsprechend beidseitige Beschilderung als Hinweis für eine gemäßigte Geschwindigkeit an.
Beschluss
- Empfehlung an den Gemeinderat -
Der Sachvortrag wird zur Kenntnis genommen. Die fehlenden HH-Mittel in Höhe von 152.320,00 € werden aus dem Sachkonto 78720000 Umsetzung Radwegkonzept bereitgestellt. Der Auftrag wird zum Betrag von 152.320,00 € an die Stadtwerke vergeben.
(einstimmig -19)
