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Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
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Version vom 27. März 2019, 09:14 Uhr

Sachvortrag:

Der Haushaltsplan 2019 wurde am 12. Dezember 2018 im Gemeinderat öffentlich eingebracht und am gleichen Tag in nichtöffentlicher Sitzung durch die Verwaltung erläutert.

Es gingen keine Anträge zum Haushaltsplan 2019 ein.

Die Hospitalstiftung finanziert über den Ergebnishaushalt Zuschüsse in den Bereichen Bildung, Kultur, Sport, Soziales und Senioren. Den größten Anteil daran haben der Abmangel der Unterstiftung Fachhochschule (288,4 T €), die Abmängel und die kalkulatorische Mietermäßigung der Seniorenwohnheime (305,1 T €) sowie die Abmängel der Sonstigen Sozialen Hilfen (insbesondere Haller Gutscheinheft), der Mobilen Jugendarbeit und der Flexiblen Hilfe (früher Hilfe zur Erziehung bzw. Soziale Gruppenarbeit) mit insgesamt 190,9 T €.

Insgesamt wird im Ergebnishaushalt mit ordentlichen Erträgen von 6.037.299 € und ordentlichen Aufwendungen von 6.024.513 € gerechnet. Die Ergebnisse der Hospitalstiftung werden durch die anhaltende Niedrigszinsphase auf den Kapitalmärkten belastet. Das veranschlagte Gesamtergebnis beträgt 212.786 €, das sich aus dem ordentlichen Ergebnis mit 12.786 € und dem Sonderergebnis mit 200.000 € zusammensetzt.

Der Finanzhaushalt und das Investitionsprogramm sind im Wesentlichen dadurch geprägt, dass die Sanierung von hospitalischen Mietwohnanlagen fortgeführt, ein stationäres Hospiz für Erwachsene gebaut und der Gebäudebestand erweitert wird.

Insgesamt betragen die geplanten investiven Auszahlungen 6.107.500 €, denen gegenüber 2.333.500 € investive Einzahlungen stehen. Die vorgesehenen Kreditaufnahmen für die geplanten Investitionen sind im Haushalt mit 2.600.000 € veranschlagt. Die Tilgungen belaufen sich auf insgesamt 680.400 €.

Beschluss:

  • Der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2019 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ wird zugestimmt.
  • Dem Finanzplan und dem Investitionsprogramm für die Jahre 2018-2022 wird zugestimmt.
  • Der Auszahlung der Zuschüsse im Ergebnishaushalt, die ausdrücklich genannt sind, wird zugestimmt.

(einstimmig -29)

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