28009557/0/meetingminutes/42317605/paragraph

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<u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> ruft den Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Schw&auml;bisch Hall auf. Seitens der SPD-Fraktion wird Stadtrat Kaiser als Stellvertreter f&uuml;r Stadtrat Rempp benannt.</p>
 
<u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> ruft den Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Schw&auml;bisch Hall auf. Seitens der SPD-Fraktion wird Stadtrat Kaiser als Stellvertreter f&uuml;r Stadtrat Rempp benannt.</p>
 
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<u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> erinnert an die Regelung in der entsprechenden Satzung, wonach enthalten sei, dass pro Fraktion ein Mitglied entsendet wird.</p>
 
<u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> erinnert an die Regelung in der entsprechenden Satzung, wonach enthalten sei, dass pro Fraktion ein Mitglied entsendet wird.</p>
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Version vom 26. Februar 2019, 16:29 Uhr

Sachvortrag:

Oberbürgermeister Pelgrim ruft den Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall auf. Seitens der SPD-Fraktion wird Stadtrat Kaiser als Stellvertreter für Stadtrat Rempp benannt.

Gem. Ausschuss
Verwaltungsgem.

1. Rempp

1. Kaiser

2. Stein

2. Schorpp

Beschluss:

Stadtrat Kaiser rückt für die SPD-Fraktion als Stellvertreter für Stadtrat Rempp in den Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall ein. Alle weiteren Mandate bleiben hiervon unberührt.
(einstimmig -30)

Oberbürgermeister Pelgrim kündigt an, die Besetzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses und des Bau- und Planungsausschusses nochmals in der nächsten Gemeinderatssitzung aufrufen zu wollen.

Stadträtin Herrmann wirft ein, dass eine Benennung seitens ihrer Fraktion bereits in heutiger Sitzung erfolgen könne.

Oberbürgermeister Pelgrim entgegnet, dass jedoch unklar sei, wer seitens der FDP-Fraktion im Gremium verbleibe.

Stadtrat Preisendanz erklärt, dass Stadträtin Striebel im Bau- und Planungsausschuss als originäres Mitglied und Stadtrat Neidhardt als Stellvertreter für die FDP-Fraktion benannt werden.

Stadtrat Baumann erinnert an seine Prüfbitte.

Oberbürgermeister Pelgrim vertagt diese Frage auf die nächste Sitzung des Gemeinderats.

Stadtrat Kaiser erläutert, dass Stadtrat Nestl aufgrund seiner beruflichen Verpflichtung gerne seinen Platz im Vorstand des Volkshochschule e.V. abgeben möchte.

Oberbürgermeister Pelgrim erklärt, dass eine Benennung zwar möglich sei, eine Beschlussfassung jedoch in heutiger Sitzung nicht möglich sei, da der Punkt nicht auf der Tagesordnung stehe.

Stadtrat Kaiser benennt Stadtrat Schorpp. Man verständigte sich darauf, dass eine Beratung hierüber in der nächsten Gemeinderatssitzung erfolge.

Oberbürgermeister Pelgrim erinnert an die Regelung in der entsprechenden Satzung, wonach enthalten sei, dass pro Fraktion ein Mitglied entsendet wird.

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